Junge Männer sollen Fragebogen zum Wehrdienst ausfüllen

Die Bundesregierung will einen neuen Wehrdienst auf den Weg bringen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch in Berlin entsprechende Gesetzespläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), die vorsehen, dass alle jungen Männer in einem Online-Fragebogen Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst geben müssen. Für Frauen ist die Auskunft freiwillig.

Dem Gesetzentwurf zufolge sollen künftig alle jungen Männer zum 18. Geburtstag einen digitalen Fragebogen erhalten, der unter anderem die Frage enthält, ob sie bereit sind, Soldat zu werden. Von den Männern, die sich bereit erklären, solle ein Teil zur Musterung eingeladen werden – auch dies verpflichtend. Insgesamt sollen so rund 5.000 junge Männer anfangs pro Jahr zusätzlich zu den aktuell rund 10.000 freiwillig Wehrdienstleistenden pro Jahr eingezogen werden. Das Recht zur Kriegsdienstverweigerung soll erhalten bleiben.

Deutschland hatte die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 ausgesetzt. Seitdem ist der Wehrdienst freiwillig. Pistorius verfolgt das Ziel, bis 2031 die Zahl der Soldatinnen und Soldaten auf 203.000 zu erhöhen und eine Reserve mit bis zu 260.000 Frauen und Männern zu bilden. Derzeit dienen rund 180.000 Soldatinnen und Soldaten im deutschen Militär. Die Zahl der Reservisten liegt aktuell bei rund 60.000.