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Hessischer Hochschulpakt ist unterschrieben

Das Land Hessen und die staatlichen Hochschulen haben nach langen Verhandlungen den Hessischen Hochschulpakt 2026 bis 2031 verabschiedet. Die Vereinbarung sichere den Hochschulen trotz notwendiger Haushaltskonsolidierung verlässliche Rahmenbedingungen für Forschung und Lehre, teilte das Wissenschaftsministerium in Wiesbaden am Donnerstag mit. Die 14 beteiligten Hessischen Hochschulen halten ihrerseits an der grundsätzlichen Kritik fest und sprechen sich gegen die Kürzungen aus. Der Unterzeichnung des Pakts waren in den vergangenen Wochen wegen der zu erwartenden finanziellen Kürzungen zahlreiche Proteste vorausgegangen.

Im Jahr 2026 leisteten die Hochschulen einen Konsolidisierungsbeitrag von rund 30 Millionen Euro, dies entspreche 1,3 Prozent des Budgets von 2025, teilte das Ministerium mit. „Wir haben in schwieriger Lage das Bestmögliche für Hessens Hochschulen erreicht“, sagte Wissenschaftsminister Timon Gremmels (SPD). Finanzminister Alexander Lorz (CDU) sprach von einem „finanziellen Kraftakt für das Land“. „Kürzungen zum Haushalt 2026 müssen alle Ressorts realisieren, aber nur die Hochschulen bekommen für den Pakt garantierte Zuwachsraten bis 2031“.

Zentrale Elemente des Pakts sind laut Wissenschaftsministerium unter anderem ein erweitertes Sockelbudget, das zahlreiche Einzeltöpfe ersetzt, sowie eine größere Autonomie bei der Verwendung der Budgets. Zur Abdeckung von Tarifabschlüssen für die Beschäftigten stünden 37,5 Millionen Euro ab 2028 bereit. Zusätzliche Landesmittel gebe es bei Tarifabschlüssen über vier Prozent. Der Anteil der leistungsgesteuerten Finanzierung steige von 15,5 auf 18,1 Prozent.

Der Sprecher der Konferenz Hessischer Hochschulpräsidien, Thomas Nauss, sagte, trotz der Zuwächse fehlte den Hochschulen durch die erwartbaren Personal- und Sachkostensteigerungen bis Ende 2031 „real ein hoher dreistelliger Millionenbetrag. Dies wird die Hochschullandschaft in Hessen verändern“. Elmar Fulda, der Sprecher der Hessischen Kunsthochschulen, wies darauf hin, dass sich fast 300.000 Menschen, die in den Hochschulen studieren und arbeiten, ein anderes Ergebnis erhofft hätten. „Die Einsparungen in den ohnehin ‘notorisch auf Kante genähten’ Bereichen Wissenschaft und Kunst gefährden die Innovationspotenziale unseres Landes.“