Herrmann betont Solidarität mit Juden – Mehrere Palästina-Demos

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat Jüdinnen und Juden die Solidarität der Staatsregierung zugesagt. „Wir stehen in diesen düsteren Zeiten fest an der Seite Israels und aller Jüdinnen und Juden“, sagte Herrmann laut seiner Pressestelle am Samstagabend im oberpfälzischen Amberg. Herrmann nahm demnach an der Demonstration „Trauer an der Seite Israels“ der Stadt Amberg und der örtlichen Israelitischen Kultusgemeinde teil.

Zwei Wochen nach den Terrorangriffen der islamistischen Hamas auf Israel sagte Herrmann: „Diese Grausamkeit macht uns alle tief betroffen und fassungslos. Israel hat jedes Recht, seine staatliche Integrität und die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu verteidigen.“

Der Innenminister ergänzte, es sei kaum zu ertragen, dass eine laute Minderheit auf deutschen Straßen den Terror bejuble. „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit haben in Bayern und Deutschland nichts verloren; Straftaten werden konsequent verfolgt und geahndet.“ Die überwältigende Mehrheit der deutschen Bevölkerung stehe genauso sehr wie die Staatsregierung hinter Israel, betonte Herrmann.

Am Samstag hatte es in mehreren deutschen Städten propalästinensische Kundgebungen gegeben, auch in Bayern. So nahmen an entsprechenden Veranstaltungen in München nach Polizeiangaben etwa 150 Menschen teil, in Nürnberg 350, in Erlangen 500. Es blieb demnach friedlich. Allerdings seien vereinzelt Ermittlungen wegen Verdachts auf Volksverhetzung aufgenommen worden, zum Beispiel aufgrund eines Holocaust-Vergleichs auf einem Schild.