Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hält eine Abschaffung der Minijobs vorerst für unrealistisch. “Mir ist wichtig, dass sich sozialversicherungspflichtige Arbeit mehr lohnt”, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag): “Es ist legitim, über weitere Reformen nachzudenken. Das ist aber angesichts des Koalitionsvertrages kein Thema für diese Legislaturperiode.”
Zuvor hatte sich der Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, dafür ausgesprochen, Minijobs abzuschaffen. Wenn Minijobber nicht in die Rente einzahlten, habe das sowohl für die eigene Altersvorsorge als auch für nachfolgende Generationen Nachteile, sagte er. Außerdem erschwerten Minijobs die Weiterentwicklung im Job.
Heil verwies auf die Anhebung des Mindestlohns und die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge für Geringverdiener. Auf diese Weise habe die Ampelregierung dafür gesorgt, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mehr Geld in der Tasche hätten.
Laut der Bundesagentur für Arbeit sind Minijobs geringfügige Beschäftigungen mit höchstens 538 Euro monatlichem Arbeitsentgelt oder einem Arbeitseinsatz von maximal 70 Tagen pro Kalenderjahr. Weil bei Minijobs keine Beiträge zu den Sozialversicherungen gezahlt werden, sorgen sie nicht für eine zusätzliche soziale Absicherung.