Die Organisation HateAid geht bei der Bundesnetzagentur gegen die Video-App TikTok vor. Sie wirft dem Dienst systemisches Versagen bei der Moderation rechtswidriger Inhalte vor. Für TikTok könnte das teuer werden.
Die Organisation HateAid hat bei der Bundesnetzagentur Beschwerde gegen die Video-Plattform TikTok eingereicht. Das gab HateAid am Freitag in einer Pressemitteilung bekannt. Die Organisation wirft TikTok Verstöße gegen den Digital Services Act vor, der auf EU-Ebene Online-Plattformen gesetzlich reguliert.
HateAid hatte der Plattform eigenen Angaben zufolge mehrere rechtswidrige Inhalte gemeldet. Diese seien von den automatisierten Filtersystemen der Plattform mutmaßlich nicht erkannt und gelöscht worden, weil sie mit sogenanntem Algospeak formuliert waren.
Algospeak bedeutet, dass Nutzer einen Inhalt, der auf Plattformen unerwünscht oder sogar verboten ist, sprachlich so verfremden, dass die Systeme ihn nicht als solchen erkennen, Nutzer aber trotzdem verstehen, um was es geht. Dafür werden beispielsweise Emojis oder Lautschrift genutzt. Zum Einsatz kommt Algospeak bei Themen wie Sex oder Tod, aber auch bei illegalen Inhalte wie Volksverhetzung.
TikTok habe in mehr als zwei Drittel der Fälle, die von HateAid gemeldet worden seien, nicht auf die Meldung reagiert. Dazu ist die Plattform aber seit Inkrafttreten des Digital Services Act verpflichtet. “Wir sehen Indizien für ein systemisches Versagen von TikTok bei der Moderation illegaler Inhalte. Das ist kurz vor der Bundestagswahl nicht nur brandgefährlich für unsere Demokratie, sondern auch ein echtes Armutszeugnis”, beklagt Josephine Ballon, Geschäftsführerin von HateAid. Gesetze seien keine Handlungsempfehlungen. “Offenbar ist es notwendig, dass wir die Plattformen selbst zu einem so kritischen Zeitpunkt wie jetzt daran erinnern. Die Aufsichtsbehörden müssen dringend tätig werden”, so Ballon weiter.
Die Bundesnetzagentur kümmert sich in Deutschland um die Durchsetzung der Plattformregulierung. Nach deren Prüfung kann die Beschwerde an die EU-Kommission weitergeleitet werden, die für die Aufsicht über die besonders großen Online-Plattformen verantwortlich ist, zu denen auch TikTok zählt. Sollte TikTok ein systemisches Versagen nachgewiesen werden, könnten Bußgelder in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes fällig werden.