Hasskriminalität: Straftaten wegen Nahost-Konflikt deutlich gestiegen
Die Hasskriminalität in Bayern ist weiter auf dem Vormarsch. Im Jahr 2022 habe die Polizei 1.186 Straftaten registriert, im Folgejahr 1.867, teilte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Donnerstag mit. Die Dunkelziffer sei hoch. Seit 2019 sei die Zahl der Straftaten im Zusammenhang mit Hasskriminalität im Freistaat um rund 84 Prozent gestiegen. Als Gründe für den deutlichen Zuwachs im vergangenen Jahr werden im „Lagebild Bayern Hasskriminalität 2023“ die Landtagswahlen und der Nahost-Konflikt genannt.
Hasskriminalität komme vor allem aus dem rechtsextremen Bereich, sagte Herrmann. 1.283 Fälle und damit mehr als zwei Drittel der Gesamtdelikte seien im vergangenen Jahr auf eine rechtsextreme Motivation zurückzuführen gewesen. Die antisemitischen Straftaten hätten im Fünfjahresvergleich mit insgesamt 589 Delikten einen Höchstwert erreicht. Seit 2019 hätten sie sich fast verdoppelt. Der Anstieg liege vor allem am Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023.
Der Kampf gegen Hasskriminalität werde daher erheblich verstärkt, kündigte Herrmann an, der zusammen mit Sozialministerin Ulrike Scharf, Justizminister Georg Eisenreich und dem Antisemitismusbeauftragten Ludwig Spaenle die Zahlen präsentierte. Laut Eisenreich erleben Deutschland und die Welt derzeit die schlimmste Welle von Antisemitismus seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Vor allem in den sozialen Medien und im Alltag wächst laut Spaenle der Hass gegen Jüdinnen und Juden.
Hasskriminalität sei keine Bagatelle und werde konsequent verfolgt, sagte Eisenreich. Laut Herrmann sei die Hasskriminalität auch bundesweit auf dem Vormarsch. Unter Hasskriminalität fallen solche Straftaten, die etwa wegen der Nationalität, Hautfarbe, Religionszugehörigkeit, sexuellen Orientierung oder Geschlecht der Opfer begangen werden. Betroffene können sich in Bayern an mehrere Meldestellen wenden, etwa an „Rias“ wegen antisemitischer Vorfälle oder an „Strong!“ wegen queerfeindlicher Hate Speech. (01/2413/08.08.2024)