Grüne Kaddor will Gewalt-Videos in Sozialen Netzwerken verbieten

 Die religionspolitische Sprecherin der Grünen, Lamya Kaddor, hat nach dem Angriff der radikalislamistischen Hamas auf Israel ein Verbot von Gewalt-Videos in Sozialen Netzwerken gefordert. Diese schrecklichen Gewaltdarstellungen von Folter und Mord würden ungefiltert und unkommentiert auf Schulhöfen geteilt, erklärte Kaddor am Mittwoch auf der Plattform X, ehemals Twitter.

Solche Gewalt-Videos seien „ein schreckliches Einfallstor für islamistische Hetze und Propaganda“ und erinnerten stark an die Methoden des IS, so Kaddor weiter. Wer solche Inhalte verbreite, müsse strafrechtlich verfolgt werden. Als Teil der Ampelkoalition werde sie sich für eine entsprechende Regulierung einsetzen, „natürlich auch unter Berücksichtigung des Rechts auf freie Meinungsäußerung“. Es sei auch die EU gefordert, Regelungen gegen Hass und Hetze im Netz zu schaffen.