Eigentlich war wegen vielfältiger politischer Differenzen keine gemeinsame Erklärung vom aktuellen G7-Treffen erwartet worden. Nun äußern sich die Teilnehmer in einer Erklärung überraschend deutlich zur Lage in Nahost.
Beim G7-Gipfel in Kanada haben sich die Teilnehmerstaaten überraschend auf eine gemeinsame Erklärung zum Krieg zwischen Israel und Iran geeinigt. In dem Text bezeichnen die sieben führenden demokratischen Wirtschaftsnationen den Iran als “Hauptquelle regionaler Instabilität und des Terrors”.
Weiter erklären US-Präsident Donald Trump und die anderen Staats- und Regierungschefs: “In diesem Zusammenhang bekräftigen wir, dass Israel ein Recht auf Selbstverteidigung hat. Wir bekräftigen unsere Unterstützung für die Sicherheit Israels. Man habe stets deutlich gemacht, “dass der Iran niemals eine Atomwaffe haben kann”.
Damit übernehmen die G7-Staaten indirekt die Rechtfertigung Israels. Die dortige Regierung will nach eigener Darstellung mit der am Freitag begonnenen Militäroperation “Rising Lion” verhindern, dass der Iran eine Atombombe herstellen kann.
Mit Blick auf die seit Kriegsbeginn rasant gestiegenen Ölpreise erklären die G7-Staaten, zu denen auch Deutschland zählt: “Wir werden die Auswirkungen auf die internationalen Energiemärkte weiterhin aufmerksam verfolgen und sind bereit, auch mit gleichgesinnten Partnern zusammenzuarbeiten, um die Marktstabilität zu gewährleisten.”
Die Lösung der Iran-Krise müsse zu einer breiteren Deeskalation in Nahost führen, heißt es weiter in dem Text. Dazu gehöre auch ein Waffenstillstand im Gazastreifen.
Das G7-Treffen findet seit Sonntag im kanadischen Kananaskis statt und endet an diesem Dienstag. Wichtigste Themen sind neben dem Ukraine-Krieg und der jüngsten Eskalation zwischen Israel und dem Iran auch die Handelsspannungen mit den USA. Wegen der Differenzen mit Trump war kein gemeinsames Kommuniqué erwartet worden.