FDP-Entwicklungsexperte: Können von Brasilien lernen
Der Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit bereist Brasilien – und ist beeindruckt. Vorsitzender Christoph Hoffmann sieht eine wirtschaftliche Energiepolitik, aber auch Schattenseiten in dem Riesenland.
Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Christoph Hoffmann (FDP), hat den Ausbau grüner Energie in Brasilien gelobt. „Brasilien hat eine vorbildliche Energiepolitik. Da können wir uns eine Scheibe abschneiden“, sagte der Bundestagsabgeordnete der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) am Montag in Rio de Janeiro. „Man geht technologieoffen vor: Wo Wind ist, baut man Windanlagen, wo Sonne ist, Solaranlagen. Stets entlang des Bedarfs und der Wirtschaftlichkeit“, so Hoffmann, der Brasilien mit einer Delegation eine Woche lang besucht hatte. Deutschland könne auch vom brasilianischen Know-how bei grünem Wasserstoff und der Energiegewinnung durch Biomasse lernen.
Weniger positiv fällt der Eindruck über die Situation des Amazonaswaldes aus. Zwar habe Präsident Lula da Silva dort die Abholzungsraten senken können. Doch sickere die organisierte Kriminalität derzeit massiv in das Amazonasgebiet ein. Der Polizei fehle es an Schlagkraft, um das riesige Gebiet zu kontrollieren. Gleichzeitig mangele es den Kommunen sowie den indigenen Völkern an alternativen Einkommensquellen.
Illegale Goldförderung, Drogenhandel und illegaler Holzschlag seien dagegen finanziell sehr verlockend. „Uns war vor der Reise nicht bewusst, dass die Bedrohung für diese Region nicht nur von der Agrarindustrie kommt, sondern auch durch die international verflochtene Kriminalität, mit der die Bevölkerung Einkommen generiert“, sagte Hoffmann. Man müsse Brasilien beim Aufbau von mehr Staatlichkeit helfen, um die Gebiete besser schützen zu können. Große Summen an Entwicklungshilfe förderten jedoch die Korruption.
Der Ausschussvorsitzende warnt zudem vor „europäischer Arroganz“. So stocke der Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen dem südamerikanischen Mercosur-Bündnis und der EU wegen unverhältnismäßiger europäischen Forderungen etwa zu Lieferketten. Da Europa global an Bedeutung verliere, könne man es sich nicht mehr erlauben, anderen Ländern und Regionen übermäßige Vorschriften zu machen, so Hoffmann. „Unsere Werte sind gut, und wir sollten sie auch exportieren. Aber wir brauchen auch wirtschaftlich überzeugende Argumente.“