Faeser verbietet rechtsextremistischen Skinhead-Verein

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den rechtsextremistischen Verein „Hammerskins Deutschland“ und dessen Teilorganisation „Crew 38“ verboten. Damit werde das menschenverachtende Treiben einer international agierenden Neonazi-Vereinigung beendet, erklärte Faeser am Dienstag in Berlin. Zuvor hatten nach ihren Angaben mehr als 700 Polizistinnen und Polizisten in zehn Bundesländern Wohnungen und Vereinsheime der rechtsextremen Vereinigung durchsucht, die sich nach Faesers Worten als „Elite der rechtsextremistischen Skinhead-Szene“ versteht. Gefunden wurden vor allem rechtsextremistische Propagandamittel, aber auch Waffen.

Durchsuchungen gab es in Hessen im Landkreis Fulda und in Rheinland-Pfalz im Rhein-Pfalz-Kreis und im Landkreis Ahrweiler. In Deutschland umfasst die Gruppierung nach Angaben des Bundesinnenministeriums rund 130 Mitglieder. Durchsucht wurden am Dienstag die Wohnungen von 28 Vereinsmitgliedern außer in Hessen und Rheinland-Pfalz in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Thüringen.

In Rheinland-Pfalz seien die Wohnräume von drei mutmaßlichen Mitgliedern durchsucht worden, teilte Innenminister Michael Ebling (SPD) mit. 40 Polizisten des Landeskriminalamts und der Polizeipräsidien Koblenz und Rheinpfalz seien im Einsatz gewesen. „Neben den Mitteln des Strafrechts nutzen wir alle zur Verfügung stehenden Instrumente, um die Aktionsmöglichkeiten der Rechtsextremisten, wo immer es geht, zu beschneiden“, sagte Ebling. In Hessen hat die Polizei nach Angaben des Landeskriminalamts ein Gebäude im Landkreis Fulda durchsucht.

Gefunden wurden nach Faesers Angaben neben Bargeld vor allem Propagandamittel, durch die Hass und Hetze hätten verbreitet werden sollen. Die Polizei fand nach Angaben einer Ministeriumssprecherin Bücher, darunter Adolf Hitlers „Mein Kampf“, sowie Fahnen mit Hakenkreuzen. Zudem seien Waffen sichergestellt worden, darunter eine Panzersprenggranate, Dolche und eine Armbrust. In einigen Bundesländern seien die Durchsuchungen nach ersten Erkenntnissen auch noch ausgeweitet worden, sagte Faeser.

Die „Hammerskins Deutschland“ sind den Angaben zufolge ein Ableger der 1988 in den USA gegründeten „Hammerskins Nation“. Die Aktion sei auch in Kooperation mit US-amerikanischen Behörden vorbereitet worden, sagte Faeser. Kernelement des Gedankenguts der „Hammerskins Deutschland“ sei das Propagieren einer an die NS-Ideologie angelehnten Rassenlehre.

Bei Konzertveranstaltungen würden auch Nicht-Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut konfrontiert, ideologisiert und radikalisiert. Die international vernetzte Gruppierung vertreibe rechtsextremistische und antisemitische Musik, organisiere rechtsextremistische Konzerte und verkaufe rechtsextremistische Merchandise-Artikel. Dadurch habe der Verein innerhalb der Szene eine einflussreiche Rolle gespielt, erläuterte Faeser.

Das von Faeser erlassene Vereinsverbot umfasst den Angaben zufolge auch die 13 regionalen Chapter der „Hammerskins“ in elf Bundesländern.