Faeser dankt Polizei und Feuerwehr – Lage in Köln weiter im Blick

Wieder einmal waren Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte an Silvester und Neujahr im Großeinsatz. Und das nicht nur in Köln, wo Islamisten offenbar einen Anschlag auf den Dom planten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat Polizei, Feuerwehr und Rettungskräften für ihren Einsatz am Jahreswechsel gedankt. Es habe sich gezeigt, „dass ein starker Einsatz mit deutlich verstärkten Kräften und ein frühes Durchgreifen die richtigen Mittel sind gegen Krawalle und Gewalt“, erklärte die SPD-Politikerin am Neujahrstag in Berlin.

Zugleich betonte sie, dass die Behörden die gesamte Sicherheitslage im Land sehr genau im Auge behielten. Mit Blick auf die kurz vor Weihnachten bekanntgewordenen Anschlagspläne auf den Kölner Dom lobte Faeser das Vorgehen der Polizei. Diese hatte an Heiligabend einen 30-jährigen Tadschiken in Wesel festgenommen und am Silvesterabend mitgeteilt, drei weiterer Verdächtige in Nordrhein-Westfalen in Gewahrsam genommen zu haben. „Wir wissen: Die Bedrohungslage durch islamistischen Terrorismus hat sich verschärft“, so Faeser.

Bis auf weiteres bleiben die Sicherheitsvorkehrungen rund um das weltbekannte Kölner Gotteshaus hoch. Touristen ist es weiterhin nicht gestattet, den Dom zu besuchen, wie Dompropst Guido Assmann der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) sagte. „Wir freuen uns, wenn die Lage sich ändert, aber die Sicherheit der Menschen geht vor.“ Auf die Frage, wie lange die Sicherheitsmaßnahmen aufrecht erhalten würden, antwortete Assmann, dies zu entscheiden sei Sache der Polizei.

Am Silvesterabend waren rund 1.000 Polizistinnen und Polizisten in Köln im Einsatz, auch um Krawallen vorzubeugen. Medienberichten zufolge blieb die Stimmung rund um die Domplatte und den benachbarten Hauptbahnhof jedoch weitgehend friedlich.

Unterdessen zog die Gewerkschaft der Polizei (GdP) nach den Silvestereinsätzen eine gemischte Bilanz. Erstmals habe der jahrelange Trend zu immer mehr Gewalt am Jahreswechsel gebrochen werden können, teilte die GdP in Berlin mit. Zu Entwarnung bestehe aber kein Anlass. „Auch die Silvesternacht 2023/2024 verlief alles andere als friedlich.“

Beispiele dafür seien neben dem vereitelten Terroranschlag auf den Kölner Dom eine Massenschlägerei mit 500 Beteiligten in Berlin sowie der Beschuss von anderen Feiernden mit Böllern oder gezielte Angriffe auf Polizisten und Einsatzfahrzeuge in Leipzig, Frankfurt, Freiburg und Solingen. Darüber hinaus habe es mehrere Tote und Schwerverletzte durch Böller gegeben.