Experte nennt Orbans Russland-Reise “folgenlos”

Die Europäische Union hat Ungarns Ministerpräsident Orban für seinen Besuch in Moskau bereits gerüffelt. Doch die Kritik hält an.

Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler hat die Reisen des ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orban nach Kiew, Moskau und Peking scharf kritisiert. Sein Vorgehen sei weder “seriös noch überlegt”, so Münkler in einem Interview mit der Rheinischen Post (Donnerstag). Orban wolle sich als “Anführer der rechten Parteiengruppe” im Europaparlament präsentieren sowie als Vermittler im Ukraine-Krieg.

Der Regierungschef hatte zu Beginn der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den chinesischen Präsidenten Xi Jinping getroffen. Ein weiteres Gespräch hatte es mit dem ukranischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gegeben. Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, hatte am Wochenende betont, Orban sei in keiner Weise Vertreter der EU nach außen.

Nach Einschätzung Münklers komme ein “so machtloser Mann” wie Orban für Putin ohnehin nicht als Vermittler in Betracht. Auch die aktuellen schweren russischen Angriffe würden die Folgenlosigkeit seiner Mission zeigen. “Eine Fliege war hier und hat ein bisschen gebrummt. Das kann Putins Kalkül nicht beeinflussen”, so Münkler.