Nach langem Tauziehen haben sich Union und SPD auf einen Kompromiss beim Wehrdienst verständigt. Der evangelische Militärbischof sieht das positiv – und will nun schauen, wie weit die Entscheidung trägt.
Der evangelische Militärbischof Bernhard Felmberg hat den Kompromiss beim Wehrdienst gelobt. “Verbindlichkeit ist verlangt. Freiwilligkeit bleibt. Das ist gut”, sagte Felmberg am Donnerstag der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Berlin. Dass auch die Freiwilligendienste gestärkt werden sollen, nannte Felmberg eine kluge Entscheidung.
Zuvor hatten nach Wochen des politischen Ringens CDU, CSU und SPD eine Einigung in Sachen Wehrdienst erzielt. Demnach sollen zunächst alle jungen Menschen ab 18 Jahren zu Eignung und Motivation befragt werden, für junge Männer soll die Beantwortung verpflichtend sein. Ab 2027 sollen dann sukzessive junge Männer ab dem Jahrgang 2008 verpflichtend gemustert werden.
Sollte das freiwillige Dienstmodell nicht ausreichen, soll ein neues Gesetzgebungsverfahren angestoßen werden, um die Wehrpflicht wieder einzuführen. Falls über eine sogenannte Bedarfswehrpflicht zu viele Männer potenziell infrage kämen, sieht der Kompromiss der Koalition offenbar auch die Möglichkeit eines Losverfahrens vor. Dann würden die Männer, die verpflichtend eingezogen werden, per Los bestimmt. Zugleich sieht der Kompromiss eine Stärkung der Freiwilligendienste um 15.000 weitere Stellen vor.
“Für eine allgemeine Dienstpflicht im Sinne eines Gesellschaftsjahres und eine Gleichbehandlung von Männern und Frauen beim Wehrdienst gibt es momentan keine verfassungsändernde Mehrheit”, betonte Militärbischof Felmberg. “Die Gewissensbildung und der Respekt vor der individuellen Gewissensentscheidung sind beim Thema der Wehrpflicht besonders zu beachten.”
Die getroffene Regelung könne als ein “Stufenmodell von der Freiwilligkeit zur Pflicht” bezeichnet werden. “Aus diesem Grund ist es gut, dass die neue Regelung verpflichtende Elemente vorsieht, aber grundsätzlich auf Freiwilligkeit setzt.” Diese Freiwilligkeit sei natürlich nur dann zielführend, “wenn genügend Freiwillige zur Verfügung stehen”, so der Geistliche und fügte hinzu: “Es bleibt somit abzuwarten, ob die getroffene Entscheidung ausreicht.”