Rund 360 Millionen Bürger sind zu den EU-Wahlen im Juni gerufen. Umfragen sagen Gewinne für extreme und populistische Parteien voraus. Medien seien wichtig für die Meinungsbildung, unterstreicht der Europarat.
Mit Blick auf die anstehenden Wahlen in Europa und weltweit hat Europarats-Generalsekretärin Marija Pejcinovic Buric auf die Bedeutung von Medien für Demokratie hingewiesen. Journalisten und Qualitätsmedien seien entscheidend, wenn es darum geht, durch verlässliche Informationen und vielfältige Meinungen fundierte Entscheidungen an den Wahlurnen zu ermöglichen, erklärte sie am Donnerstag in Straßburg.
“Ohne vielfältige, freie und unabhängige Medien und Journalisten verfällt echte Demokratie und kann untergehen. Sie sind eine Säule der Demokratie, und wir sollten nie vergessen, dass ihre Freiheit auch die unsere ist”, so Pejcinovic Buric. Damit Medien und Journalisten ihre Rolle für die Demokratie spielen können, müssten sie aber in einem sicheren Umfeld arbeiten können.
Die Generalsekretärin verwies auf den Jahresbericht des Europarates zur Pressefreiheit. Demnach sei die Medienfreiheit in Europa weiter ständigen Angriffen ausgesetzt; etwa dem unrechtmäßigen Einsatz von Spionagesoftware und Einschüchterungsklagen, aber auch Gewalt, Inhaftierung, restriktiven Gesetzen und Attacken auf öffentlich-rechtliche Medien.