Essen prüft Arbeitspflicht für Asylsuchende

Die Stadt Essen prüft eine Arbeitspflicht für Asylsuchende. Aktuell werde überlegt, wie eine Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit umgesetzt und organisiert werden könnte, bestätigte eine Sprecherin der Stadt Essen am Donnerstag auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd). Man prüfe, welchen Personenkreis und wie viele Menschen das konkret in Essen betreffen würde, wie sich ihre Lebenssituation darstelle und welche Projekte überhaupt infrage kämen. Konkrete Pläne für eine Umsetzung gebe es bisher aber nicht. Zuerst hatte die „Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung“ (Donnerstag Online, Freitag Print) darüber berichtet.

Der CDU-geführte Saale-Orla-Kreis in Thüringen hatte als erster Landkreis in Deutschland eine Arbeitspflicht für Asylbewerber beschlossen. Sie sollen zu vier Stunden Arbeit pro Tag für 80 Cent die Stunde verpflichtet werden können. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erklärte, eine Arbeitspflicht könne seiner Ansicht nach „im Einzelfall“ sinnvoll sein. „Eine nachhaltige Arbeitsmarktintegration wird so allerdings nicht gelingen“, sagte Heil der „Bild“-Zeitung (Donnerstag). Sein Ziel sei es deshalb, anerkannte Flüchtlinge „dauerhaft in sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bringen“. Aus den Reihen der CDU wurde das Vorhaben begrüßt. Von den Grünen im Bundestag gab es hingegen Kritik.

Der Essener Sozialdezernent Peter Renzel sagte der „NRZ“, bereits jetzt leisteten viele Geflüchtete in den Gemeinschaftsunterkünften in der Stadt freiwillig gemeinnützige Arbeit, beispielsweise in der Grünpflege oder bei der Reinigung der Einrichtungen. Arbeit diene der Tagesstruktur und helfe beim Spracherwerb. Deshalb halte er eine Pflicht für richtig.