Eigentlich sollte es laut Außenminister Wadephul in Pakistan vorerst keine Festnahmen von Afghanen mehr geben, die dort auf ihre Aufnahme in Deutschland warten. Doch nun kam es anders.
Erneut sind in Pakistan afghanische Staatsbürger aus deutschen Aufnahmeprogrammen festgenommen worden. Seit Dienstagnachmittag seien mehrere Menschen in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad betroffen, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin sagte. Ihre genaue Zahl sowie die aktuellen Aufenthaltsorte seien unklar. Auch die Gründe für die Festnahmen seien noch unbekannt. Betroffen sei aber bislang keine große Zahl. Man sei dazu im Gespräch mit der pakistanischen Regierung, so der Sprecher.
Bereits im August war es in Pakistan zu Hunderten Verhaftungen von Afghanen gekommen, die dort auf ihre Einreise nach Deutschland warten. Rund 210 Menschen waren zudem in ihr Heimatland abgeschoben worden. Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte zu Wochenbeginn nach Gesprächen mit seinem Amtskollegen in Aussicht gestellt, dass Pakistan bis Ende des Jahres nicht gegen von Deutschland betreute Afghanen vorgehen werde.
Am Montag befanden sich laut Bundesinnenministerium noch etwa 2.000 Afghanen aus verschiedenen Aufnahmeprogrammen in Pakistan. Darunter waren etwa 220 Menschen aus dem sogenannten Ortskräfteverfahren, 60 Menschen von der sogenannten Menschenrechtsliste, etwa 600 Menschen aus dem sogenannten Überbrückungsprogramm und knapp 1.180 Menschen aus dem Bundesaufnahmeprogramm.
47 afghanische Staatsbürger konnten in dieser Woche nach Deutschland reisen. Sie hatten vor Gericht die Vergabe von Visa erwirkt und neben dem Aufnahmeverfahren eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen.
Nach der Machtübernahme der islamistischen Taliban in Afghanistan vor vier Jahren hatte die vorherige Bundesregierung besonders gefährdeten Menschen – neben sogenannten Ortskräften auch Menschenrechtlern und Journalisten – eine Aufnahme in Deutschland zugesichert. Die aktuelle Bundesregierung von CDU/CSU und SPD hatte sich darauf verständigt, freiwillige Aufnahmeprogramme soweit wie möglich zu beenden. Sie prüft, ob gemachte Aufnahmezusagen rechtsverbindlich sind.