Frauenfeindliche Posts: Razzien bei mutmaßlichen Verfassern
Kurz vor dem Frauentag sind das BKA und die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main bundesweit gegen mutmaßliche Verfasser frauenfeindlicher Hetze im Netz vorgegangen.
Mit einer bundesweiten Razzia sind Ermittler gegen mutmaßliche Verfasser frauenfeindlicher Internet-Postings vorgegangen. Im Rahmen eines gemeinsamen Aktionstages von Bundeskriminalamt (BKA) und Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main habe es Durchsuchungen und Vernehmungen bei 45 Beschuldigten in elf Bundesländern gegeben, teilte das BKA in Wiesbaden mit.
Zudem seien im Vorlauf Maßnahmen gegen 37 weitere Beschuldigte erfolgt, denen Postings mit strafrechtlicher Relevanz vorgeworfen werden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betonte, wer Frauen im Netz beleidige und diffamiere sowie Frauenhass in sexualisierter Art und Weise bis hin zu Vergewaltigungsfantasien verbreite, müsse sich dafür strafrechtlich verantworten.
Wozu Frauenhass im Netz führen kann
BKA und die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität arbeiten bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt seit 2022 zusammen, um die Strafbarkeit frauenfeindlicher Beiträge im Internet zu untersuchen. Dabei werde gezielt nach derartigen Postings Ausschau gehalten.
Frauenfeindlichkeit im Internet existiere in vielen verschiedenen Formen, hieß es. Neben volksverhetzenden Inhalten seien auch Postings ermittelt worden, in denen Frauen sexualisiert, verleumdet und beleidigt worden seien. Auch seien Frauen öffentlich zur Versendung von Nacktfotos aufgefordert, Vergewaltigungen befürwortet sowie Folter- und Tötungsvideos verbreitet worden.
Faeser: Wir brauchen deutliche Stopp-Zeichen
„Wir gehen bewusst in die Räume des Hasses, stellen Taten und Täter fest, holen sie aus der Anonymität und ziehen sie zur Rechenschaft“, sagte BKA-Präsident Holger Münch zu der Durchsuchungsaktion vor dem Weltfrauentag am 8.März. Hass und Gewalt seien digital wie analog eine Bedrohung für Demokratie und Gesellschaft.
Faeser sagte, gerade Frauen und Mädchen würden überdurchschnittlich häufig Opfer von Hasskriminalität und Mobbing im Netz. „Wir brauchen hier ganz deutliche Stopp-Zeichen“, erklärte die Innenministerin. Hasskriminalität diene oftmals dazu, Frauen gezielt mundtot zu machen und aus öffentlichen Diskussionen im Netz zu verdrängen. Wenn die Polizei vor der Tür stehe, sei das für Täter und deren Opfer „ein sehr wirkungsvolles Zeichen“.