Der Zukunftsrat für ARD und ZDF

Den Zukunftsrat für ARD und ZDF hat die Rundfunkkommission der Bundesländer im vergangenen März berufen. Das Gremium erhielt den Auftrag, „Empfehlungen für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, seiner künftigen Nutzung und dessen Akzeptanz“ zu erarbeiten. Anlass der Einsetzung war unter anderem die Affäre beim RBB, der aufgrund von Vorwürfen der Vetternwirtschaft und Verschwendung im Sommer 2022 in die Krise geraten war.

Dem Zukunftsrat gehören acht Expertinnen und Experten an: die frühere Vorstandsvorsitzende von Gruner+Jahr, Julia Jäkel, der Medienrechtler Mark D. Cole, die Digitaljournalismus-Professorin Annika Sehl, die Journalistin Maria Exner, der Schweizer Publizist Roger de Weck, die Präsidentin der Hochschule für Fernsehen und Film in München, Bettina Reitz, die Urheberrechtsexpertin Nadine Klass und der frühere Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber.

Ihre Empfehlungen haben die Fachleute am Donnerstag der Rundfunkkommission der Bundesländer vorgelegt. Am 25. und 26. Januar soll der Bericht auf der Klausurtagung der Kommission in Bingen am Rhein diskutiert werden. Medienpolitik ist in Deutschland Ländersache, sie wird von Rheinland-Pfalz koordiniert. Die Rundfunkkommission ist hierfür das Gesprächsforum.

Reformschritte beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk wurden zuletzt mit dem vierten Medienänderungsstaatsvertrag umgesetzt. Das seit dem 1. Januar gültige Regelwerk legt einheitliche Mindeststandards in den Bereichen Compliance, Gremienaufsicht und Transparenz fest. Unter anderem müssen ARD, ZDF und Deutschlandradio nun die Bezüge ihrer Intendanten und Direktoren unter Nennung der Namen veröffentlichen. Neben den Gehältern gehören dazu auch Aufwandsentschädigungen und geldwerte Vorteile.