Demonstration für Barrierefreiheit
Zahlreiche Menschen haben am Dienstag in Berlin mit einer Demonstration in Berlin die Bundesregierung aufgefordert, für mehr Barrierefreiheit zu sorgen. Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden riefen im Rahmen einer Kundgebung am Brandenburger Tor dazu auf, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) zu überarbeiten. Es gelte insbesondere, die Privatwirtschaft zu Barrierefreiheit zu verpflichten. An der Demonstration nahmen nach Angaben der Veranstalter knapp 200 Menschen teil.
Anschließend fuhren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einem Auto-Corso mit einer fünf Meter großen Freiheitsstatue im Rollstuhl zum Bundesjustizministerium und zum Bundeskanzleramt. Es gehe nicht nur um Rampen und Aufzüge, sondern auch um Gebärdendolmetscher, leichte Sprache und den Zugang etwa für sehbehinderte Menschen zu Internetseiten, hieß es. Zu der Protestaktion hatte ein Bündnis aus Verbänden aufgerufen, dem unter anderem der Allgemeine Behindertenverband und Liga Selbstvertretung angehören.
Die Demonstration fand anlässlich des an diesem Tag geplanten Jahresempfangs des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, Jürgen Dusel, statt. Dazu wurde auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet.
Laut Koalitionsvertrag von 2021 sollen mit einer Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes private Anbieter von Produkten und Dienstleistungen stärker zur Barrierefreiheit verpflichtet werden. Diese sollte vor allem in den Bereichen Mobilität, Wohnen, Gesundheit und Digitales gefördert werden.