Charlotte Knobloch: Keine Schonung für Antidemokraten
“Die AfD muss zerschellen” – das fordert die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern im Blick auf anstehende Wahlen. Außerdem kritisiert sie eine Gerichtsentscheidung.
Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, ruft die Gesellschaft zum kompromisslosen Kampf für die Demokratie auf. Sie halte es “in jedem Fall für richtig und nötig, antidemokratischen Kräften keine Schonung zu gönnen”, sagte Knobloch laut Manuskript am Mittwoch in Eichstätt. Sie äußerte sich als Festrednerin beim Dies Academicus, dem akademischen Festtag, der dortigen Katholischen Universität (KU).
Knobloch erklärte: “Im Fall der AfD, die heute unsere größte Bedrohung darstellt, gilt das nicht nur im parlamentarischen Kontext. Ihre Selbstherrlichkeit und Hybris muss sowohl an der Wahlurne als auch an den wehrhaften Institutionen der Demokratie zerschellen.” Und weiter: “Hier zu zaudern, wäre der falsche Weg. Wir alle stehen in der Pflicht, von der Teilnahme an Wahlen – wie jetzt am Sonntag! – bis hin zur Diskussion im Freundes- und Bekanntenkreis.”
Wer sich zurückziehe, gebe einen Teil der Debatte verloren – “auch das können wir uns nicht mehr erlauben in einer Zeit, da Europas Freiheit auch mit militärischer Gewalt geschützt werden muss und Extremisten in manchen Bundesländern nur noch eine Handbreit von der Macht entfernt sind”, so Knobloch.
Die Präsidentin betonte: “Miteinander in Freiheit benötigt Sicherheit.” Das sei zum einen die Sicherheit nach außen, die heute unter Schmerzen neu bewahrt werden müsse. “Aber vor allem ist es die Sicherheit nach innen, die wir selbstbewusst gegen alle zu schützen haben, die die demokratische Debatte schon heute frech ausnutzen.”
Sie habe deshalb auch kein Verständnis dafür gehabt, dass ein Gericht in München gegenüber der Universität Anfang Mai ein antiisraelisches Zeltlager zugelassen habe. Dort würden Israel seither “Apartheid” und “Genozid” vorgeworfen. “Hier wurde Meinungsfreiheit in meinen Augen zu einer Freiheit für Meinungen, die den Hass befördern und so die Freiheit beschneiden.”
Knobloch mahnte: “Eine Demokratie, die nicht nur in Gesetzen und Regeln, sondern auch in den Köpfen und Herzen ihrer Bürger fest verankert ist, muss ein Miteinander von Individuen sein, die durch eine geteilte Verantwortung aneinander gebunden sind. Staatsbürger in einer Demokratie zu sein, bedeutet Verantwortung zu tragen für mehr als nur für sich selbst.”