Deutsche Leitkultur für Migranten? Aus Sicht der CDU-Politikerin Serap Güler geht das gut zusammen. Auch, weil viele Menschen mit Zuwanderungsgeschichte von der aktuellen Migrationspolitik nicht viel hielten.
Eine deutsche Leitkultur ist aus Sicht der CDU-Politikerin Serap Güler auch für Menschen mit Migrationsgeschichte anschlussfähig. “Wenn wir uns zur Vielfalt bekennen, dann braucht diese Vielfalt auch ein Regelwerk für ein gutes Zusammenleben, eine Wertebasis oder eben eine Leitkultur”, sagte die türkischstämmige Bundestagsabgeordnete im Interview der “Welt” (Freitag).
Die Leitkultur müsse neben dem Grundgesetz auch auf einer gemeinsamen Sprache sowie auf anderen Werten, die fest zu Deutschland gehörten, wie dem Ehrenamt und dem Bekenntnis zu Israel basieren, erklärte Güler. “Die Vielfalt wird bei uns akzeptiert und geschätzt. Gleichzeitig sagen wir auch, Vielfalt muss irgendwie gemanagt werden, sonst funktioniert das Zusammenleben nicht auf Dauer.”
Güler, ehemalige Staatssekretärin für Flüchtlinge und Integration in NRW, ist Chefin des jüngst neu gegründeten Migranten-Netzwerks in der CDU. Die informelle Organisation will sich stärker um Menschen mit Zuwanderungsgeschichte kümmern. Das Netzwerk soll im Rahmen einer Veranstaltung in der CDU-Parteizentrale in Berlin mit dem Parteivorsitzenden Friedrich Merz und dem Publizisten Ahmad Mansour offiziell an den Start gehen.
Die Migrationspolitik wird aus Gülers Sicht auch von Migranten selbst kritisch gesehen. “Es ist mitnichten so, dass jemand, der selbst Migrationsgeschichte mitbringt, die Auffassung vertritt, jeder soll unkontrolliert ins Land kommen.”
Kritisch äußerte sich die CDU-Politikerin auch zu Splitterparteien, die sich an Migrantengruppen richteten und eine Nähe zu ausländischen Regimen aufwiesen. “Solche Splitterparteien wollen nur das Opfernarrativ bedienen. Wir sehen die Menschen mit Migrationsgeschichte nicht als Opfer dieser Gesellschaft”, betonte Güler. Als Beispiel führte sie die politische Gruppierung Dava an, die bei der kommenden Europawahl antreten will und die Kritiker als Ableger der AKP des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sehen. Ein Ziel ihres Netzwerks sei deswegen eine Strategie, wie diese Menschen für die Partei gewonnen werden könnten. “Wir wollen es schaffen, dass sie nicht mehr Erdogan, sondern die CDU wählen.”