Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 ist die Zahl der antisemitischen Straftaten in Bremen gestiegen. Während 2023 insgesamt 71 Fälle gemeldet wurden, waren es im vergangenen Jahr 78 Fälle, wie der Bremer Senat am Mittwoch auf eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion mitteilte. Zu den Straftaten zählten Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Sachbeschädigung und Bedrohungen.
Von 65 ermittelten Tatverdächtigen hatten den Angaben zufolge 48 die deutsche Staatsangehörigkeit. Die restlichen 17 kommen aus verschiedenen Ländern, darunter die Türkei (4), Syrien (4) und der Libanon (3). Bei jedem Anfangsverdacht einer antisemitischen Straftat werden polizeiliche Ermittlungen eingeleitet.
2023 wurden 15 der eingeleiteten Verfahren von der Staatsanwaltschaft als antisemitisch motiviert eingestuft, hieß es weiter. Davon ergingen in drei Verfahren zwei Strafbefehle und ein Urteil. Im vergangenen Jahr waren es bis zum Stichtag am 28. November neun Verfahren, bei denen in einem Fall Anklage erhoben wurde. Eine gerichtliche Entscheidung liegt in diesem Verfahren bisher nicht vor.