Angesichts der aktuellen Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen haben Bremens leitender evangelischer Theologe, Bernd Kuschnerus, und die Vorständin der Diakonie Bremen, Karin Altenfelder, vor einem Rechtsruck in der Gesellschaft gewarnt. Dieser sei „klar erkennbar“ und gehe „mit unbeholfenen bis diskriminierenden Äußerungen über ‘das Flüchtlingsproblem’“ einher, teilte die Bremische Evangelische Kirche am Dienstag mit.
Kriege und Gewalt nähmen weltweit zu. „Wer davor die Augen verschließt, gefährdet langfristig unser friedliches Zusammenleben, auch hier in Bremen.“ Es gehe um eine ehrliche und vorurteilsfreie Debatte, um der Verunsicherung von Teilen der Bevölkerung entgegenzuwirken, betonte Kuschnerus: „Wer Chaos-Narrative verbreitet und Ängste schürt, trägt zur Destabilisierung der Demokratie bei.“
Die Zahl der Asylanträge sei im Vergleich zu den Jahren 2015 und 2016 auf ein Drittel gesunken, sagte der Theologe. Nach neuesten Untersuchungen gehe etwa die Hälfte der Migranten einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. „Wer dies nicht tut, hat entweder keine Arbeitserlaubnis oder kann nicht arbeiten, etwa aufgrund einer Erkrankung oder – wie im Fall zahlreicher Ukrainerinnen – weil sie kleine Kinder versorgen müssen.“
Kuschnerus und Altenfelder forderten die politisch Verantwortlichen dazu auf, Gelder für eine nachhaltige Integration geflüchteter Menschen bereitzustellen. Bürokratische Hürden für Sprach- und Integrationskurse seien umgehend zu beseitigen. Die Ausbildung der Geflüchteten, aber auch die politische Bildung der deutschen Kinder und Jugendlichen sei notwendig, um den Rechtspopulismus einzudämmen und die Demokratie zu schützen.