Das Land Bremen will sich gegen Krisen und Bedrohungen „von Cyberangriffen über hybride Angriffe bis zum Verteidigungsfall“ wappnen. Der Senat beschloss am Dienstag das Landesprogramm „Bremen resilient – Landesprogramm Zivile Verteidigung“, wie die Senatskanzlei mitteilte. Damit reagiere Bremen auf die veränderte sicherheitspolitische Lage.
Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sagte: „Zivile Verteidigung ist keine Kriegsvorbereitung, sondern kluge Vorsorge“. Innensenatorin Eva Högl fügte hinzu: „Wir haben in den vergangenen Jahren erlebt, wie schnell sich die Sicherheitslage verändern kann. Von der Gasmangellage 2022 bis zu den aktuellen Angriffen auf kritische Infrastruktur in Berlin: Krisen kommen oft unerwartet.“
Mit „Bremen resilient“ werde die Grundlage geschaffen, um im Ernstfall schnell und koordiniert handeln zu können, unterstrich Högl. Ein Programmbüro werde systematisch Konzepte entwickeln und dabei mögliche Lücken frühzeitig erkennen. Insgesamt seien mehr als 60 Vorhaben geplant.
Das Programm umfasst den Angaben zufolge die zivile Alarmplanung und die Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen. Außerdem sollen der Zivilschutz und die Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser, Lebensmitteln und Energie, sowie die medizinische Notfallversorgung sichergestellt werden. Zudem müsse die Unterstützung der Streitkräfte und zentrale Querschnittsthemen, wie die Absicherung kritischer Infrastrukturen, gewährleistet sein.