Bericht: CDU für Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Die CDU will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk grundlegend reformieren. Im Kern fordern die Christdemokraten eine enge Kooperation von ARD und ZDF, eine „Pflicht zur Zusammenarbeit“ und eine effizientere Aufgabenteilung, wie aus einem Konzept hervorgeht, das der „Welt am Sonntag“ (Samstag) vorliegt. Demnach soll das ZDF als öffentlich-rechtlicher TV-Sender schwerpunktmäßig ein nationales Programm anbieten, die ARD ein regionales Programm.

„Der Grundsatz ‚weniger vom Gleichen‘ muss die Leitlinie bilden“, heißt es in dem Papier. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident und Vorsitzender der Rundfunk-Kommission der CDU, Reiner Haseloff, sagte der Zeitung, die Intendantenverfassungen müssten weiterentwickelt werden, damit die Anstalten nach modernen Managementgrundsätzen geführt werden. „Die Gehälter müssen an vergleichbaren öffentlichen Einrichtungen orientiert werden.“

Angesichts des Spardrucks in den Rundfunkanstalten fordert die Medienkommission der CDU, dass Doppelübertragungen durch ARD und ZDF künftig ausgeschlossen werden. Jenseits der im Medienstaatsvertrag als Großereignisse definierten Sportveranstaltungen wie der Fußball-WM oder der Olympischen Spiele, die frei zu empfangen sein müssen, solle eine Übertragung „in voller Länge dem privaten Markt überlassen werden“. Bei den Hörfunksendern sollten Redundanzen abgebaut werden, vor allem im Musik- und Sportprogramm.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland besteht aus den Senderfamilien von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Die ARD hat neun Landesrundfunkanstalten, die unterschiedliche Fernseh- und Radioangebote produzieren.