Außenministerin Baerbock warnt vor Flächenbrand in Nahost
Unmittelbar vor ihrer Nahostreise hat Außenministerin Annalena Baerbock vor einer Ausweitung der Konflikte in der Region gewarnt. Am Sonntag verwies sie neben der palästinensischen Hamas auf die Attacken der Hisbollah im Libanon und der Huthis im Roten Meer. „Die Region muss aus dem ewigen Zyklus der Gewalt herauskommen“, forderte die Ministerin. „Der Terror muss ein Ende haben. Die humanitäre Not der Menschen muss ein Ende haben.“ Zugleich verurteilte sie den Angriff der Hamas auf Israel. Dieser habe „unvorstellbares Leid über Kinder, Frauen, Männer in Nahost gebracht – in Israel und in Gaza“.
An die Adresse der Hisbollah und der Huthis gewandt mahnte Baerbock, diese müssten mit ihrem „gefährlichen Zündeln“ aufhören. Mit Blick auf die Lage der Zivilbevölkerung im palästinensischen Gazastreifen und im Westjordanland zeigte sich die Grünen-Politikerin besorgt. Speziell im Gazastreifen brauche es deutlich mehr humanitäre Hilfe gegen den akuten Hunger, sich ausbreitende Seuchen und die Kälte des Winters. „Dafür muss Israel, das das Recht und die Pflicht hat, sich gegen den Terror zu verteidigen, bei seinem militärischen Vorgehen Zivilisten viel besser schützen.“
Die Ministerin fügte hinzu: „So entfernt dies gerade auch scheinen mag: Israelis und Palästinenser werden nur Seite an Seite in Frieden leben können, wenn die Sicherheit des Einen die Sicherheit des Anderen bedeutet. Das wird nur gelingen, wenn jeder das Leid des Anderen sieht. Es ist unsere Aufgabe, auf dem Weg hin zu einer Zwei-Staaten-Lösung nichts unversucht zu lassen.“
Baerbock wird am Sonntag und Montag zunächst politische Gespräche unter anderen mit dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog sowie dem neuen Außenminister Israel Katz führen. Danach reist sie weiter nach Ramallah. Weitere Stationen der Reise sind Ägypten und der Libanon.
Neben den Kämpfen zwischen Israel und der Hamas kam es zuletzt verstärkt zu Gefechten an der libanesisch-israelischen Grenze. Hinzu kamen Angriffe der aus dem Jemen stammenden Huthi-Milizen auf zivile Schiffe im Roten Meer.