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Arbeitsministerin Bas erwägt Steuererhöhungen für Sozialversicherung

Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas hat Steuererhöhungen zur Finanzierung der Sozialversicherungen angeregt. Wenn man steigende Lohnnebenkosten vermeiden wolle, brauche es „Reformen und am Ende auch die finanziellen Mittel zur Erhöhung von staatlichen Zuschüssen“, sagte Bas dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (online/Freitag). Die Koalition habe für diese Wahlperiode Steuererhöhungen zwar ausgeschlossen. Doch sei „fraglich, ob das dauerhaft funktionieren kann“.

Bas antwortet auf die Frage, ob man Arbeitgebern und Arbeitnehmern bis zur Rentenreform 2031 steigende Beiträge für die Rente sowie Kranken- und Pflegeversicherung zumuten könne. Laut Koalitionsvertrag soll die Rentenhöhe bei 48 Prozent des Durchschnittseinkommens bis 2031 garantiert werden.