Antisemitische Hetze vor allem aus Deutschland und NRW

Seit Kriegsbeginn in Israel steigt europaweit die Zahl antisemitischer Hetze im Internet. Das geht aus Zahlen der EU-Kommission hervor, über die die Mediengruppe Ippen am Mittwoch berichtete. Demnach wurden in der EU im Verlauf der letzten vier Wochen 578 potenzielle Rechtsverstöße im Netz gemeldet. Mit 505 Fällen stammten dabei die meisten Fälle aus Deutschland, 277 allein aus Nodrhein-Westfalen. Gemeldete Posts hätten vor allem antisemitische, volksverhetzende und gewaltverherrlichende Inhalte. Nach Angaben der NRW-Staatskanzlei steige diese Zahl kontinuierlich.

Im Gespräch mit Ippen zeigte sich NRW-Medienminister Nathanael Liminski (CDU) besorgt über die demokratische Verfasstheit des Landes. Er sehe es als Pflicht an, antisemitischen Hass auch im Netz zu bekämpfen: „In NRW gehen wir bei dem Thema mit der Initiative ‚Verfolgen statt nur Löschen‘ voran. Die Landesanstalt für Medien NRW hat KI-Tools entwickelt, um hier schneller zu reagieren.“

Eine Plattform sieht der Minister besonders problematisch: „Die größte Drecksschleuder im Bereich Antisemitismus ist TikTok.“ Auf dieser Videoplattform würden Aktivisten immer wieder gezielt antisemitische Propaganda-Clips posten. Zielgruppe seien vor allem junge Menschen.

Liminski führte weiter aus, dass Aufklärung an Schulen wichtig sei. Sein Eindruck sei, dass viele Lehrerinnen und Lehrer das durchaus wahrnehmen, sich aber überfordert fühlen. „Wir haben die Schulen in den Herbstferien mit Infomaterial versorgt, mit dem Appell: Proaktiv ansprechen, Räume für Diskussion schaffen.“ So wolle man verhindern, dass „dieses Gift unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zersetzt“.