Amtsberg: Klimakrise wird mehr und mehr zu Menschenrechtskrise

Das Eintreten für Menschenrechte wird nach den Worten der Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung Luise Amtsberg weltweit schwieriger. Mit Blick auf die weltpolitische Lage fragten sich viele, wie stark der internationale Menschenrechtsschutz noch sei, sagte Amtsberg laut Mitteilung des Auswärtigen Amts am Sonntag zum Internationalen Tag der Menschenrechte. „Die traurige Zunahme von Konflikten und Krisen spaltet die Welt und die Internationale Gemeinschaft.“

Armut und Hunger breiteten sich aus, auch die Klimakrise werde mehr und mehr zu einer Menschenrechtskrise, sagte Amtsberg. Viele Konflikte verliefen weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit.

Amtsberg forderte im Nahost-Konflikt zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas humanitäre Feuerpausen. Israel habe das Recht, sich gegen den Terror der Hamas zu verteidigen. Gleichzeitig habe der Schutz von Zivilistinnen und Zivilisten oberste Priorität, erklärte Amtsberg. Dies gelinge in der gegenwärtigen Situation jedoch nicht, weshalb Israel sein militärisches Vorgehen anpassen müsse, forderte sie.

Auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) forderte am Rande des UN-Klimagipfels in Dubai humanitäre Feuerpausen im Gazastreifen. Sie habe mit Israel darüber gesprochen, die Militäraktionen gezielter zu tätigen, sagte sie im „Interview der Woche“ im Deutschlandfunk.

Sie appellierte an arabische Länder, die Hamas dazu aufzurufen, die Waffen niederzulegen. Man könne sich nicht den schlanken Fuß machen und einen Waffenstillstand fordern und meinen, Israel müsse einfach aufhören, sich selbst zu verteidigen. „Damit ignoriert man, dass damit auch das Leid der Palästinenser nicht enden würde, weil ja die Palästinenser bewusst als menschlicher Schutzschild der Hamas missbraucht werden“, sagte Baerbock.