Abtreibungsverbot in US-Staat North Dakota aufgehoben
Ein Richter in North Dakota hat das in dem US-Bundesstaat geltende Abtreibungsverbot aufgehoben. Das im April 2023 eingeführte Gesetz war eines der schärfsten Verbote in den USA.
Ein Richter in North Dakota hat das in dem US-Bundesstaat geltende Abtreibungsverbot aufgehoben. Bezirksrichter Bruce Romanick urteilte in der Hauptstadt Bismarck, die Verfassung von North Dakota garantiere allen Menschen das grundlegende Recht, medizinische Entscheidungen zu ihrem Körper zu fällen.
Das im April 2023 eingeführte und nun gekippte Gesetz war eines der schärfsten Verbote in den USA. Es hatte Abtreibungen nach der sechsten Schwangerschaftswoche verboten. Zuvor dürfen Frauen nur abtreiben, wenn die Schwangerschaft die Gesundheit der Mutter gefährdet oder Folge einer Vergewaltigung ist.
Verband „Center for Reproductive Rights“ klagt
Vor der sechsten Woche wissen viele Frauen überhaupt nicht, dass sie schwanger sind. Ärzten, die gegen das Gesetz verstoßen, drohte eine Haftstrafe. Wegen des Gesetzes gibt es in dem republikanisch regierten Bundesstaat im Norden der USA keine Kliniken mehr, die Abtreibungen vornehmen.
Die Klage gegen die Regelung wurde vom Verband „Center for Reproductive Rights“ im Namen einer geschlossenen Abtreibungsklinik eingebracht. Das Urteil soll in wenigen Tagen in Kraft treten. North Dakotas Generalstaatsanwalt Drew Wrigley sagte einem örtlichen Fernsehsender zufolge, er werde die Entscheidung des Richters anfechten.
Die Menschen in zehn US-Bundesstaaten haben im November vermutlich Gelegenheit, bei Volksentscheiden über das Abtreibungsrecht zu bestimmen. Sogenannte Lebensschützer haben bislang vergeblich versucht, die Abstimmungen zu verhindern.