Jugend- und Schülerorganisationen haben sich am Freitag in mehreren Städten Niedersachsens an einem bundesweiten Protesttag gegen die Wehrdienst-Pläne der Bundesregierung beteiligt. Ebenfalls am Vormittag stimmte der Bundestag für das neue Wehrdienstgesetz. Für ganz Deutschland waren nach Angaben des Bündnisses „Nein zur Wehrpflicht“ Aktionen in mehr als 100 Städten angekündigt.
Eine der größten Veranstaltungen fand nach Polizeiangaben in Göttingen statt. Dort demonstrierten in der Spitze rund tausend Teilnehmende und vereinten aus insgesamt acht sogenannten Zubringerdemos eine Hauptdemonstration. „Die Lage führte zu einigen Verkehrsbeeinträchtigungen, es blieb aber insgesamt friedlich“, sagte Polizeisprecher André Baumann dem Evangelischen Pressedienst (epd).
Die Bremer Polizei zählte nach Angaben einer Sprecherin ebenfalls bis zu tausend Teilnehmende bei einer friedlichen Demonstration am Leibnizplatz. In Hannover brachen am frühen Nachmittag rund 600 Teilnehmende zu einem Demonstrationszug durch die Innenstadt auf, wie der Sprecher des hannoverschen Bündnisses „Nein zur Wehrpflicht“, Dennis Schlichting, dem epd sagte. „Wir wollen hier unsere Positionen klar sichtbar machen und gerne auch lautstark vertreten“, betonte Schlichting.
In einem Instagram-Aufruf hatte die Gruppe „Schulstreik gegen die Wehrpflicht Braunschweig“ vorab geschrieben: „Wir wollen nicht ein halbes Jahr unseres Lebens in Kasernen eingesperrt sein, zu Drill und Gehorsam erzogen werden und töten lernen.“ Krieg sei keine Zukunftsperspektive und zerstöre Lebensgrundlagen. „Statt Milliarden in Waffen zu stecken, fordern wir Milliarden für Bildung, bessere Ausbildungsplätze, das Klima und für unsere Zukunft.“
In Braunschweig versammelten sich nach Polizeiangaben rund 200 Teilnehmende. Die Aktion verlief auch dort „ohne nennenswerte Ereignisse“, sagte Polizeisprecher Sascha Repp dem epd. Spontan hätten die Demonstrierenden aus der stationären Veranstaltung einen Protestzug durch die Innenstadt gemacht, der friedlich verlaufen und von der Polizei begleitet worden sei. Weitere Demos gab es unter anderem in Hitzacker, Lingen, Lüneburg, Osterode am Harz und Wilhelmshaven.
Das neue Wehrdienstgesetz soll zum 1. Januar in Kraft treten. Junge Menschen ab dem Geburtsjahr 2008 sollen dann einen Fragebogen erhalten, in dem ihre Bereitschaft für einen Dienst in der Bundeswehr abgefragt wird. Männer müssen ihn ausfüllen, Frauen können das. Zudem soll es eine verpflichtende Musterung aller jungen Männer geben. Die Möglichkeit der Verweigerung bleibt bestehen.