Geberländer nehmen Zahlungen an Palästinenser-Hilfswerk wieder auf

Viele Geberländer haben ihre Zahlungen an das kriselnde Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) wieder aufgenommen. Zudem seien neue Geberländer hinzugekommen, sagte UNRWA-Generalkommissar Philippe Lazzarini am Dienstag in Genf.

Lazzarini zufolge haben jedoch die USA als größter Geldgeber ihre Zahlungen noch nicht wieder aufgenommen. Die Bundesregierung hatte hingegen angekündigt, die Zusammenarbeit mit UNRWA in Kürze wieder aufnehmen zu wollen. Dafür werde man sich mit seinen engsten internationalen Partnern zur Auszahlung weiterer Mittel eng abstimmen.

Deutschland und andere Geber hatten nach dem Bekanntwerden von Terrorismusvorwürfen die Zusammenarbeit mit dem UN-Hilfswerk gestoppt. Israel bezichtigt 19 UNRWA-Mitarbeiter, an dem verheerenden Terrorangriff auf den jüdischen Staat im Oktober 2023 beteiligt gewesen zu sein.

Derzeit laufen Ermittlungen des internen UN-Überwachungsbüros OIOS zur mutmaßlichen Terrorismusverwicklung der UNRWA-Mitarbeiter. Wann die Untersuchung abgeschlossen sein wird, ist unklar. Eine andere Kommission der UN unter Vorsitz der früheren französischen Außenministerin Catherine Colonna betonte in ihrem Abschlussbericht, dass Israel noch Beweise vorlegen müsse.

Allerdings untersuchte die Colonna-Kommission nicht die konkreten Terrorismus-Anschuldigungen Israels. Vielmehr analysierte Colonna, ob und wie das Hilfswerk seine Neutralität wahre. Rund sechs Millionen Menschen im Nahen Osten sind berechtigt, von UNRWA Hilfe zu erhalten. Aufgrund der Kämpfe zwischen Israel und der Hamas kann UNRWA seinen Hilfsauftrag im Gaza-Streifen, wo mehr als zwei Millionen bedürftigen Menschen leben, nur sehr eingeschränkt wahrnehmen.