Es sind weniger geworden, aber sie sind gefährlich: Gewaltbereite Islamisten halten die Behörden auf Trab. Dabei werden Moscheen für die Radikalisierung immer unwichtiger. Dafür brodelt es im Internet.
Die Zahl der erfassten islamistischen Gefährder ist gegenüber dem Vorjahr etwas gesunken. Wie die Zeitung “Die Welt” (Mittwoch online) berichtet, stufen die Sicherheitsbehörden der Länder aktuell rund 447 Personen als islamistische Gefährder ein. Das teilte demnach das Bundesinnenministerium auf die Anfrage der Bundestagsabgeordneten Cansu Özdemir (Die Linke) mit.
Im April 2024 hatten die Behörden noch 480 Personen in dieser polizeilichen Kategorie erfasst. Sie bezieht sich auf Menschen, denen schwere staatsgefährdende Straftaten zugetraut werden und die von Sicherheitsbehörden – oft mit hohem personellem Aufwand – eng beobachtet werden. 481 weitere Personen gelten laut Bundesinnenministerium als “relevante Personen”, also Führungsfiguren, Logistiker oder Kontaktpersonen innerhalb des extremistischen Spektrums. Im April 2024 zählten zu dieser Gruppe noch 504 Erfasste.
Insgesamt umfasst das islamistische Personenpotenzial in Deutschland nach Angaben der Bundesregierung aktuell rund 28.280 Menschen – ein leichter Anstieg zu früheren Erhebungen. “Es geht weiterhin eine reale Gefahr von Islamisten und Islamistinnen in Deutschland aus. Auch dass derzeit 40 Personen aus dem Spektrum der Gefährder und ‘relevanten Personen’ angeklagt sind, ist mehr als bedenklich”, kommentierte die außenpolitische Sprecherin der Linken, Cansu Özdemir.
In rund 25 dieser 40 Fälle seien die Personen wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland angeklagt, so die Bundesregierung. In vier Verfahren wird Extremisten die Bildung einer Terrorgruppe vorgeworfen, in ebenso vielen Fällen sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit Gegenstand des Prozesses.
Zur Radikalisierung schreibt die Bundesregierung: “Die islamistische Radikalisierung hat sich in den vergangenen Jahren immer stärker in den digitalen Raum verlagert. Ein realweltlicher Vorlauf, beispielsweise in Moscheen, ist immer weniger festzustellen.” Islamistische Influencer agierten zielorientiert und passten sich an die plattformspezifischen Anforderungen an. Darüber hinaus verknüpften sie ihre Online-Agitation auch mit realweltlichen Aktionsformen, wie zum Beispiel Demonstrationen oder Flash-Mobs. “Hierbei knüpfen sie an emotionalisierende Themen mit Islambezug an und framen dies mit der Behauptung einer angeblich islamfeindlichen Stimmung in Deutschland.”