Rund 2.000 Afghanen warten in Pakistan weiter auf ihre Aufnahme in Deutschland. Eigentlich sollte es laut Bundesregierung vorerst keine Festnahmen und Abschiebungen mehr geben. Doch Islamabad handelt anders.
Allen Gesprächen mit der Bundesregierung zum Trotz hat Pakistan weitere afghanische Staatsbürger aus deutschen Aufnahmeprogrammen in ihr Heimatland abgeschoben. In dieser Woche seien einzelne Personen abgeschoben worden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Seit Wochenbeginn sei eine niedrige zweistellige Zahl an Menschen in Pakistan festgenommen worden. Man sei darüber in Kontakt mit der dortigen Regierung.
Bereits im August hatte es in Pakistan Hunderte Verhaftungen von Afghanen gegeben, die dort auf ihre Einreise nach Deutschland warteten. Rund 210 Menschen waren zudem in ihr Heimatland abgeschoben worden. Außenminister Johann Wadephul (CDU) stellte zu Wochenbeginn nach Gesprächen mit seinem Amtskollegen in Aussicht, dass Pakistan bis Jahresende nicht mehr gegen von Deutschland betreute Afghanen vorgehen werde.
Am Montag befanden sich laut Bundesinnenministerium noch etwa 2.000 Afghanen aus verschiedenen Aufnahmeprogrammen in Pakistan. 47 afghanische Staatsbürger konnten in dieser Woche nach Deutschland reisen. Sie hatten vor Gericht die Vergabe von Visa erwirkt und neben dem Aufnahmeverfahren eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen.
Nach der Machtübernahme der islamistischen Taliban in Afghanistan vor vier Jahren hatte die vorherige Bundesregierung besonders gefährdeten Menschen – neben sogenannten Ortskräften auch Menschenrechtlern und Journalisten – eine Aufnahme in Deutschland zugesichert. Die aktuelle Bundesregierung von CDU/CSU und SPD hatte sich darauf verständigt, freiwillige Aufnahmeprogramme soweit wie möglich zu beenden. Sie prüft, ob bereits gemachte Aufnahmezusagen rechtsverbindlich sind.