Außenminister Johann Wadephul (CDU) sieht seine Aussage über die Rückkehr von Syrerinnen und Syrern in ihr Heimatland nicht im Widerspruch zu den Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). „Da gibt es überhaupt keine Differenz“, sagte der Außenminister am Dienstag in Berlin.
Wadephul hatte in der vergangenen Woche Syrien besucht. Er äußerte dort angesichts der Zerstörungen große Zweifel daran, dass Geflüchtete bald in das Land zurückkehren könnten. Aus CDU und CSU kam teils harsche Kritik an Wadephuls Aussagen. Am Montag hatte Merz gesagt: „Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland, und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen.“ Er setze aber darauf, dass ein großer Teil der Flüchtlinge von sich aus in das Land zurückkehre und dort am Wiederaufbau teilnehme.
Wadephul betonte, dass die Bundesregierung an der Rückführung von Menschen arbeite, „die hier kein Bleiberecht mehr haben, die es insbesondere dadurch verwirkt haben, dass sie Straftaten begangen haben und dass sie als Gefährder einzustufen sind.“ Verantwortlich seien dafür die Innenbehörden, während das Auswärtige Amt „konstruktiv“ unterstütze.
Andererseits gehe es um die freiwillige Rückkehr einer größeren Zahl von Syrerinnen und Syrern, sagte Wadephul. Es solle ihnen ermöglicht werden, zurückzukehren, damit sie ihr Land wieder aufbauen. Der Außenminister verwies auf seine persönlichen Eindrücke aus Damaskus und sprach davon, dass die Bombardements auf Städte wie Damaskus und Aleppo diese in eine „apokalyptische Situation“ verwandelt hätten. „Und solange das so der Fall ist, wird es schwer sein, dort wieder ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen“, sagte er.