Mehr Geld für Kitas, weniger für Straßen – die Ausgaben in Städten und Gemeinden haben sich verschoben. Was eine neue Studie herausfand.
Städte und Gemeinden geben einer Studie zufolge immer mehr Geld für soziale Leistungen aus. Gleichzeitig sinkt das Budget für Infrastrukturmaßnahmen, wie das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) am Freitag mitteilte. Auch die Verwaltung koste Kommunen heute deutlich mehr als vor 30 Jahren.
IW-Finanzexperte Björn Kauder vergleicht in seiner Analyse die Jahre 2022 und 1992. In diesem Zeitraum stieg der Anteil der Sozialausgaben in den Kommunen – zum Beispiel für Kinderbetreuung und Sozialhilfe – von 25 Prozent auf fast 38 Prozent. Gleichzeitig sank der Anteil für Infrastrukturmaßnahmen – zum Beispiel für den Straßenbau – von 34 auf 20 Prozent.
“Oft gilt: Der Bund bestimmt, die Kommunen müssen zahlen”, kritisierte das IW. So habe der Bund den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung und höhere Leistungen in der Sozialhilfe festgelegt. Für Infrastrukturaufgaben, bei denen die Kommunen selbst entscheiden könnten, bleibe kaum Geld übrig.
Gleichzeitig gebe es in Städten und Gemeinden noch Sparpotenzial, vor allem in der Verwaltung, sagte IW-Experte Kauder. 1992 machten Verwaltungskosten noch 12 Prozent der kommunalen Ausgaben aus. 30 Jahre später waren es 21 Prozent.