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NRW-Schulministerium von Langzeit-Krankmeldungen stark betroffen

In Nordrhein-Westfalen sind vor allem die Ministerien für Schule und Bildung, des Innern sowie der Justiz vom Ausfall durch langzeiterkrankte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betroffen. Laut einem Bericht des Innenministeriums, der am Mittwoch Thema im Ausschuss für Schule und Bildung des NRW-Landtags sein soll, sind im Schulministerium 1.388 Mitarbeiter seit mindestens mehr als sechs Monaten krankgeschrieben. Im Innenministerium fehlen den Angaben zufolge 568 Mitarbeiter aufgrund einer langfristigen Krankschreibung, im Justizministerium sind es 550.

Unter diesen Krankheitsfällen gibt es zahlreiche Krankschreibungen, die bereits über mehrere Jahre andauern. So sind dem Bericht zufolge im Schulministerium 47 Mitarbeiter seit mehr als drei Jahren krankgeschrieben, 14 sogar mehr als fünf Jahre. Im Innenministerium fehlen 35 Mitarbeiter mehr als drei und 13 mehr als fünf Jahre, im Justizministerium gibt es 32 Mitarbeiter, die seit mehr als drei Jahren krankgemeldet sind, und 14, die seit fünf Jahren dem Arbeitsplatz fernbleiben.

Das Land kann als Dienstherr nach drei Monaten durchgehender Erkrankung oder bei mehr als dreimonatiger krankheitsbedingter Abwesenheit innerhalb von sechs Monaten eine amtsärztliche Untersuchung des Mitarbeiters in Erwägung ziehen. Eine Begutachtung durch einen Amtsarzt liegt aber im „Ermessen der Dienststelle“, wie das Innenministerium mitteilte. Amtsärztliche Untersuchungen unter den dauerhaft erkrankten Mitarbeitern hat es bislang in 772 Fällen für das Schulministerium gegeben. Bei den dauerhaft erkrankten Beschäftigten im Justizministerium gab es 422 ärztliche Überprüfungen, im Innenministerium wurden bislang 221 Untersuchungen registriert.

157 Mitarbeiter des Schulministeriums, die dauerhaft krankgeschrieben waren, wurden bislang in diesem Jahr nach einer amtsärztlichen Untersuchung wieder als dienstfähig eingeschätzt oder vorzeitig in den Ruhestand versetzt. Im Justizministerium war dies bei 115 Mitarbeitern der Fall, im Innenministerium bei 91.

Der Bericht der Landesregierung an den Ausschuss erfolgt auf Antrag der FDP-Fraktion im Landtag. Anlass ist der Fall eines Lehrers, der über zwölf Monate krankgemeldet war, in dieser Zeit aber in mehreren Kochsendungen im Fernsehen aufgetreten war. Für Aufsehen hatte auch der Fall einer Lehrerin aus Duisburg gesorgt, die 16 Jahre krankgeschrieben war, ohne sich je einem Amtsarzt vorstellen zu müssen.