Norddeutsche Länder einigen sich auf Reformationstag
Das ist ein wichtiger Schritt: Die Ministerpräsidenten aus dem Norden haben sich auf den Reformationstag als zusätzlichen Feiertag festgelegt. Jetzt sind die Parlamente am Zug.
Berlin. Die Einführung eines neuen gesetzlichen Feiertags in Norddeutschland haben die in der Konferenz Norddeutschland (KND) zusammengeschlossen Regierungschefs empfohlen. Dabei sprachen sie sich gezielt für den Reformationstag am 31. Oktober aus, wie die Bremer Senatskanzlei mitteilte. Damit sind andere Tage aus dem Rennen, zum Beispiel der Buß- und Bettag oder der 8. Mai als Tag der Befreiung von der Wehrmacht.
In Mecklenburg-Vorpommern ist dieser Tag bereits gesetzlicher Feiertag, in Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Bremen dagegen laufen derzeit Gespräche mit Befürwortern und Gegnern. In der Mitteilung der KND hieß es, die Ministerpräsidenten hätten diese Prioritätsbekundung gemacht, "ohne der weiteren politischen und parlamentarischen Diskussion vorgreifen zu wollen".
Abstimmungen bis zum Sommer
Grund für das Interesse an einem neuen Feiertag ist nach Worten des KND-Vorsitzenden, Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD), "das offensichtliche Ungleichgewicht mit Blick auf die Anzahl der Feiertage in Nord- und Süddeutschland". Mit der Verständigung auf den 31. Oktober seien die KND-Mitglieder "einen wichtigen Schritt weitergekommen".
Der neue Feiertag in Norddeutschland solle in einem möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens sowohl in den Ländern wie auch über die Ländergrenzen hinweg gefunden werden, hieß es. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wies darauf hin, dass es in den norddeutschen Bundesländern ein großes Interesse an einer einheitlichen Lösung gebe, die nicht an Ländergrenzen halt mache. Die Diskussion soll nun in den einzelnen Ländern weitergeführt, wo die Parlamente über den zusätzlichen Feiertag entscheiden müssen. Die Abstimmungen sollen bis zum Sommer abgeschlossen sein. Das Ziel der KND ist es, den Reformationstag schon in diesem Jahr als Feiertag einzuführen. 2018 ist der Reformationstag ein Mittwoch.
Die Länder Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen haben nur neun gesetzliche Feiertage im Jahr, während Bayern als bundesweiter Spitzenreiter auf 13 kommt. Die evangelische Kirche ist für den Reformationstag. Scharfe Kritik am Reformationstag kam von der jüdischen Gemeinde, die auf den Antisemitismus Luthers verwies. Hamburgs Erzbischof Stefan Heße äußerte sich ebenfalls skeptisch. Wirtschaftsvertreter lehnen einen zusätzlichen Feiertag grundsätzlich ab. (KNA/epd/tt)