Minister will Patenschaften für Flüchtlingslager
Jedes Bundesland soll eine Patenschaft für ein Flüchtlingslager übernehmen, fordert Innenminister Caffier aus Mecklenburg-Vorpommern. Unterdessen bleibt die Zahl der Asylsuchenden hoch.
Schwerin. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat vorgeschlagen, dass jedes Bundesland die Patenschaft für ein Flüchtlingslager im Nahen Osten oder der Türkei übernimmt. Es müsse mehr dafür getan werden, damit sich die Situation der Flüchtlinge vor Ort verbessere, forderte er. "Wir sind nicht in der Lage, noch mal so viel Flüchtlinge innerhalb eines Jahres aufzunehmen." Der Flüchtlingsstrom, müsse dringend reduziert werden. Dafür seine eine europäische Lösung wichtig. Über Obergrenzen der Aufnahme werde er nicht sprechen.
Nach Angaben des Innenministers wurden im vergangenen Jahr 23.080 neue Asylbewerber in Mecklenburg-Vorpommern registriert, davon allein seit September rund 13.000. Im Januar 2016 kamen bereits 1.896 neue Asylbewerber. Dies sei trotz des Winters ein relativ hoher Zugang, sagte Caffier. Wenn die Zahlen so blieben, werde mit etwa der gleichen Anzahl an neuen Asylbewerbern wie im vergangenen Jahr gerechnet. Er hoffe, dass die beschlossenen Maßnahmen zügig greifen und auch Hinderungsgründe für die Rückführung abgelehnter Asylbewerber abgebaut werden.
Vor allem Syrer kommen nach MV
Derzeit verfügt Mecklenburg-Vorpommern nach Ministeriumsangaben über rund 4.300 Plätze für die Erstaufnahme in Nostorf/Horst und Schwerin/Stern-Buchholz sowie in den Wohnaußenstellen in Neubrandenburg-Fünfeichen und Basepohl (bei Stavenhagen). In Schwerin-Süd und Lübtheen stehen für den Bedarfsfall Einrichtungen zur Verfügung, damit die Flüchtlinge nicht zu schnell auf die Kommunen verteilt werden müssen. Ende Oktober 2015 hatte das Land in seiner Erstaufnahme und den zeitweise bis zu 21 Notunterkünften rund 5.600 Plätze geschaffen. Für Flüchtlinge ohne Bleiberechtsperspektive ist in MV laut Caffier keine eigene Einrichtung geplant. Ihre Zahl sei ohnehin relativ gering, weil in erster Linie Syrer in den Nordosten kämen.
Ferner wurde mitgeteilt, dass die Erstaufnahme der Flüchtlinge zunehmend wieder in den üblichen Verwaltungsstrukturen erfolgt und die Zeit der "Besonderen Aufbauorganisation Flüchtlinge" (BAO) zu Ende geht. Seit Februar wird im Landesamt für innere Verwaltung eine neue Abteilung "Amt für Migration und Flüchtlingsangelegenheiten" aufgebaut, die später 139 Mitarbeiter haben soll. Eines ihrer vier Dezernate soll sich nur um die Rückführung abgelehnter Asylbewerber kümmern.
BAO-Leiter Rudolf Springstein sagte, unmittelbar nach ihrer Ankunft würden die Flüchtlinge medizinisch untersucht. Es habe bisher keine ernstzunehmenden krankheitsbedingten Vorfälle gegeben. In MV dauere es maximal vier Tage, bis ein ankommender Flüchtling seinen Asylantrag stellen kann. "Das hat sich herumgesprochen." In anderen Bundesländern dauere es bis zur Antragstellung zum Teil Wochen oder Monate. (epd)