Der NRW-Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Nathanael Liminski (CDU), ist am Samstag nach Israel gereist. Bei den Gesprächen gehe es um Fragen der Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Resilienz, eine moderne Erinnerungskultur sowie um den Kampf gegen Antisemitismus, wie die Staatskanzlei in Düsseldorf mitteilte. Ein zentrales Thema würden die Folgen des Hamas-Angriffs vom 7. Oktober 2023 sein. Liminski werde in Erinnerung an die Opfer das Gelände des Supernova-Festivals im Süden des Landes besuchen und mit Überlebenden des Terroraktes sprechen.
Geplant sind auch Gespräche mit Vertretern der Palästinensischen Autonomiebehörde, wie es weiter hieß. Liminski wolle sich ein Bild von der aktuellen Lage und den Perspektiven derjenigen Palästinenser machen, die an den Bemühungen um einen dauerhaften Frieden in der Region mitwirkten. Der Minister werde zudem mit Vertretern der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) Projekte der Landesregierung in den Autonomiegebieten besuchen.
Der Angriff der Terrororganisation Hamas am 7. Oktober 2023 sei das größte Verbrechen mit der höchsten Zahl an jüdischen Opfern seit der Schoah gewesen, erklärte Liminski. Die Hamas hätten mit ihrem Angriff unvorstellbares Leid über Tausende unschuldige Menschen gebracht und ein nationales Trauma hinterlassen. Auch nach der Rückkehr der letzten lebenden Geiseln wirke diese schreckliche Tat weiter nach.
Liminski wird auch das durch den Hamas-Angriff schwer zerstörte Kibbuz Nir Oz in der Negev-Wüste besuchen. Mit Unterstützung der nordrhein-westfälischen Hilfsinitiative „Schalom Chaveruth“ helfen Freiwillige beim Wiederaufbau. In der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem werde der Minister mit dem Vorsitzenden des Direktoriums, Dani Dayan, zum Austausch zusammenkommen und eine noch intensivere Zusammenarbeit zwischen der Gedenkstätte und der Landesregierung besiegeln, erklärte die Staatskanzlei weiter.
Ein weiteres Besuchsziel ist der Grenzübergang Kerem Schalom am südlichen Ende des Gazastreifens, an dem humanitäre Hilfe nach Gaza organisiert wird. „Solidarität mit Israel und Mitgefühl für die zivilen Opfer in Gaza sind für mich kein Widerspruch und schließen einander nicht aus“, erklärte Liminski.
Nordrhein-Westfalen sei das erste Bundesland gewesen, das eine enge Kooperation mit Yad Vashem aufgenommen habe, erklärte die Staatskanzlei. Dadurch besuchten jedes Jahr Lehrerinnen und Lehrer, Polizeibeamte und angehende Polizisten sowie Richterinnen und Richter Fortbildungsseminare in Yad Vashem. Die nordrhein-westfälische Landesregierung eröffnete im Jahr 2020 ein Landesbüro in Tel Aviv. Damit soll die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Jugend und Kultur intensiviert werden.