Für etwas Wirbel hat am Montag bei der Herbsttagung der Landessynode die Debatte über Zuschüsse aus dem landeskirchlichen Haushalt an das Diakonische Werk Bayern geführt. Der Vorsitzende des synodalen Finanzausschusses, Joachim Pietzcker, hatte in seinem Vortrag von gemeinsamen Gesprächen mit dem Präsidium der Diakonie berichtet – dabei ging es nach Informationen des Evangelischen Pressedienstes (epd) vor allem um die Planungssicherheit für die Diakonie, was die Höhe der Zuschüsse angeht.
Vor der Synode nun berichtete Pietzcker zwar auch genau darüber und stellte als Ergebnis der Gespräche auch ein mögliches Szenario vor, bei dem die Diakonie selbst anbietet, auf wie viel Zuschuss sie in den jeweils drei Folgejahren verzichten kann. Beschlossen ist in diesem Punkt freilich nichts. Pietzcker begründete seinen Vorstoß allerdings damit, dass man für alle möglichen künftigen Szenarien gerüstet sein sollte – und verwies auf die immer mal wieder aufflammenden Debatten, die Kirchensteuer abzuschaffen oder zu verändern.
Einige Synodale störten sich aber offenbar an dieser Stoßrichtung. Pietzcker hatte die aktuell 32,5 Millionen Euro, die die Diakonie Bayern von der Landeskirche vornehmlich für nicht staatlich refinanzierbare Beratungs- und Sozialarbeit erhält, einer Summe von fünf Milliarden Euro gegenübergestellt, die alle 1.260 diakonischen Träger an Umsatz erwirtschaften. Es entstehe der Eindruck, als sei der Zuschuss quasi so marginal, dass er auf kurz oder lang auch ganz wegfallen könnte, monierten Synodale in ihren Wortmeldungen.
Pietzcker stellte klar, dass es bei den gemeinsamen Gesprächen der beiden synodalen Ausschüsse für Finanzen sowie Gesellschaft und Diakonie mit dem Diakonischen Werk niemals darum gegangen sei, die Zuschüsse ganz zu streichen. Auch das hatten einige Synodale in der Debatte im Plenum als Befürchtung geäußert. Vielmehr gehe es darum, eine Planungssicherheit zumindest für jeweils drei Jahre herzustellen. Die Summe von fünf Milliarden Euro Umsatz hielten einige Synodale für nicht realistisch. (00/3741/25.11.2024)