Hassrede im Netz: Bitkom fordert konsequente Strafverfolgung
Zum heutigen „Safer Internet Day“ fordert der Branchenverband Bitkom Internetnutzer auf, Hassrede im Internet konsequent zu melden – selbst dann, wenn man nicht selbst betroffen ist.
Hassrede sollten Internetnutzerinnen und -nutzer nach Angaben des Branchenverbandes Bitkom konsequent melden. Online-Plattformen müssten entsprechende Beiträge löschen, erklärte Bitkom zum Safer Internet Day. „Bei Straftaten wie Beleidigungen, Verleumdungen oder Volksverhetzung, müssen die Behörden aktiv werden.“ Insofern sei es sinnvoll, derartige Posts und Kommentare zu melden – auch dann, wenn man selbst nicht betroffen sei. Mit Hassrede sind Äußerungen gemeint, die beleidigend, rassistisch oder volksverhetzend sind oder zu Gewalt aufrufen.
Fact-Checking: Wahrheitsgehalt von Meldungen prüfen
Zudem sollten Nutzende keinerlei Nachrichten unüberlegt teilen oder mit „Like“ versehen. Sinnvoll sei es im Zweifelsfall, weitere Quellen hinzuzuziehen oder Fact-Checking-Dienste zu nutzen. Letzteres tun nach einer Umfrage des Branchenverbandes 21 Prozent der Internetnutzer, um den Wahrheitsgehalt bestimmter Meldungen zu überprüfen.
6 von 10 Nutzerinnen und Nutzern sozialer Netzwerke (59 Prozent) gaben an, schon einmal Hassrede auf einer Plattform bemerkt zu haben. 12 Prozent waren nach eigenen Angaben schon einmal selbst Opfer von Hassrede. 42 Prozent erklärten, sie hätten dem mit einem eigenen Kommentar widersprochen. 19 Prozent reagierten mit einer persönlichen Nachricht an den Verfassenden der Hass-Nachricht, 41 Prozent meldeten den Beitrag. 17 Prozent sagten allerdings auch, sie hätten sich zumindest eine Zeit lang aus dem Netzwerk zurückgezogen.
Jede Hassrede zur Anzeige bringen
Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder mahnte eine konsequentere Strafverfolgung von Straftaten im Internet an. „Dafür müssen Strafverfolgungsbehörden und Gerichte finanziell und personell so ausgestattet werden, dass sie dieser Aufgabe auch tatsächlich gerecht werden können. Zudem müsse die Medienkompetenz insgesamt gestärkt werden. „Alle Nutzerinnen und Nutzer sozialer Medien sollten in der Lage sein, Hassrede entgegenzustehen, sie zu melden und Anzeige zu erstatten.“ Die Plattformen müssten entsprechende Optionen einrichten und Inhalte mit ausreichend Personal sichten.
3 Prozent der Befragten gaben unterdessen an, selbst schon einmal Hassrede gepostet oder verbreitet zu haben. Rohleder sagte, er gehe darüber hinaus von einer hohen Dunkelziffer aus. Für die Umfrage befragte Bitkom nach eigenen Angaben im Januar 1.032 Internetnutzende repräsentativ.