Gesundheitsministerium sieht keine Konkurrenz bei Klinikatlas
Der geplante bundesweite Klinikatlas aus dem Bundesgesundheitsministerium soll Mitte Mai an den Start gehen. Konkurrenz durch andere Verzeichnisse sieht das Ministerium nicht.
Das Bundesgesundheitsministerium fürchtet keine Konkurrenz bei seinem geplanten Klinikatlas. Je mehr Transparenz es gebe, desto besser sei dies für die Patienten, hieß es am Mittwoch aus dem Ministerium. Das Verzeichnis, das in einer ersten Fassung Mitte Mai vorgestellt werden soll, mache anders als andere Übersichten auch die Komplikationsrate öffentlich und vergleiche eine Klinik mit umliegenden Krankenhäusern. Das solle keine Empfehlung für den Patienten sein, sondern “eine vergleichende Bewertung”.
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hatte in der vergangenen Woche einen Transparenzatlas auf Basis des bestehenden Krankenhausverzeichnisses vorgestellt. Darin würden die Informationen bewusst nicht gewertet, sondern “objektiv dargestellt”, erklärte die Krankenhausgesellschaft. Aus Sicht der DKG ist der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Bundesatlas eine unnötige Doppelstruktur.
Der Atlas ist Teil mehrerer Reformen, die Lauterbach vorantreibt. Die Krankenhausreform durchläuft derzeit noch das Abstimmungsverfahren. Die Verbände können Stellung nehmen. Ursprünglich sollte der Gesetzentwurf diesen Mittwoch im Kabinett beschlossen werden, neuer Termin ist Anfang Mai. Die Kritik der Länder an dem Gesetz sei nicht neu und letztlich werde es allein aus Gründen der nötigen Finanzierung der Kliniken eine Reform geben müssen, hieß es aus dem Ministerium.
Beim ebenfalls in der Ressortabstimmung befindlichen Gesetz zur Stärkung der ambulanten Versorgung sind zahlreiche Aspekte, darunter die umstrittenen Gesundheitskioske, aus dem aktuellen Entwurf herausgenommen worden. Diese Aspekte sollen, so heißt es aus dem Ministerium, aber im parlamentarischen Verfahren wieder offen diskutiert werden. Daher seien auch die Kioske als niedrigschwellige Anlaufstellen für Bürger nicht vom Tisch.