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Düsseldorfer Gericht verzeichnet rund ein Viertel mehr Asylverfahren

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat im vergangenen Jahr eine Rekordzahl an Klagen und Eilanträgen von Asylsuchenden verzeichnet. So waren 2024 über 7.300 Asylverfahren – rund 5.000 Klagen und fast 2.300 Eilanträge – beim größten Verwaltungsgericht in NRW eingegangen, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Das bedeutete eine Zunahme von mehr als einem Viertel (etwa 27 Prozent) gegenüber 2023.

Auch in anderen Rechtsgebieten mussten die 111 Richter und 92 Beschäftigten sowie Beamten des Verwaltungsgerichts eine steigende Zahl an Verfahrenseingängen schultern. Insgesamt wurden am Gericht im vergangenen Jahr knapp 16.000 Eingänge erfasst, was einen Anstieg um etwa 15 Prozent gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Die asylrechtlichen Eingänge machten nahezu 46 Prozent aller Neuzugänge aus.

Dem Gericht ist es den Angaben zufolge gelungen, die Erledigungszahlen gegenüber dem Vorjahr zu steigern: Mit knapp 15.000 Erledigungen lag deren Gesamtzahl um 5,6 Prozent über der Leistung von 2023 und erneut über dem Landesdurchschnitt. Rund 6.500 Verfahren von Asylsuchenden konnten beendet werden – das entspricht etwa 43 Prozent der Gesamterledigungszahl. Hauptherkunftsländer waren – wie bereits in vorherigen Jahren – Syrien, die Türkei, der Irak und Afghanistan.

Im Durchschnitt wurden zehn Monate benötigt, um die Klageverfahren etwa im Asylrecht zu erledigen. Als Reaktion auf die wachsende Zahl an Verfahren im Asylrecht wurde am Verwaltungsgericht Düsseldorf zum 1. August 2024 eine reine Asylkammer eingerichtet, die ausschließlich Asylverfahren bearbeitet.

Und auch die Anfang April in NRW in Kraft getretene Krankenhausreform beschäftigt das Gericht, da sich zahlreiche Kliniken gegen die Pläne der Landesregierung wehren. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat im März dieses Jahres in 17 Eilverfahren Entscheidungen getroffen; überwiegend blieben die Eilanträge von Kliniken gegen Feststellungsbescheide der Bezirksregierung Düsseldorf erfolglos. Im Laufe dieses Jahres ist mit Urteilen zu rechnen.