Beobachtung der Abschiebung zieht Bilanz

Ein positives Fazit der Abschiebebeobachtung am Flughafen zieht die Diakonie nach dem ersten Jahr.

Blick auf den Hamburger Flughafen
Blick auf den Hamburger FlughafenMichael Penner

Hamburg. Ein Jahr nach Einrichtung der Abschiebungsbeobachtung am Hamburger Flughafen hat das Diakonische Werk eine positive Bilanz gezogen. Abschiebungsbeobachter Felix Wieneke hat bislang 183 Abschiebungen begleitet und davon 15 Prozent als besonders problematisch dokumentiert, wie das Diakonische Werk mitteilte. Anstehende Probleme würden regelmäßig im Flughafenforum zwischen Kirchen, Verbänden, Menschenrechtsorganisationen und Behörden besprochen.

Häufig auftretende Probleme sind nach Aussage Wienekes fehlende Übersetzer am Flughafen, sodass die Betroffenen vor Ort nur schlecht kommunizieren können. Die psychische Belastung von Kindern sei besonders hoch, wenn sie Zeugen von Zwangsmaßnahmen werden. Die Reisefähigkeit von Kranken werde von den Behörden teilweise unterschiedlich bewertet. Es mangele teilweise an der Zusammenarbeit und an Informationen von Behörden, die im Forum nicht vertreten sind.

Nach den Worten von Dirk Hauer, Diakonie-Experte für Migration, gewährleistet das Projekt, dass Abschiebungen nicht mehr unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Ergebnis der Abschiebebeobachtung sei, dass humanitär grenzwertige Abschiebungen keine Einzelfälle seien. „Das ist auch die Folge einer Politik, die sich nur noch an möglichst vielen und möglichst schnellen Abschiebungen orientiert.“ Finanziert wird die Abschiebungsbeobachtung am Flughafen von der Innenbehörde. (epd)

Den Jahresbericht der Abschiebebeobachtung gibt es hier.