49-Euro-Ticket: Finanzierung geklärt – Start noch nicht
Zum Festpreis quer durch Deutschland: Das geht ab 2023 mit dem 49-Euro-Ticket. Doch ab wann lässt sich der Nahverkehr zum Festpreis nutzen?
Die überraschende Einigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den Regierungschefs der Bundesländer auf ein deutschlandweit gültiges Nahverkehrsticket für 49 Euro hat Erleichterung und breite Zustimmung ausgelöst. Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, sprach in den Zeitungen der Funke Mediengruppe von einer „guten Nachricht für die Kundinnen und Kunden“. Sein Amtskollege Helmut Landsberg vom Deutschen Städte- und Gemeindebund nannte es in der Rheinischen Post „gut, dass sich Bund und Länder zumindest für das Jahr 2023 darauf verständigt haben, die Kosten hälftig zu tragen“.
Bund und Länder wollen dem Beschluss vom Donnerstagabend zufolge das sogenannte Deutschlandticket für den öffentlichen Nahverkehr „schnellstmöglich im Jahre 2023“ einführen. Zur lange umstrittenen Kostenverteilung wurde vereinbart, dass Bund und Länder etwaige Mehrkosten der Unternehmen im nächsten Jahr je zur Hälfte tragen. Bereits vereinbart war, dass Bund und Länder je 1,5 Milliarden Euro pro Jahr für das Ticket bereitstellen. Über die genauen Finanzierungsmodalitäten nach 2023 muss noch verhandelt werden.
Drei Milliarden reichen nicht
Sowohl Landsberg als auch Dedy wiesen allerdings darauf hin, dass die ursprünglich veranschlagten drei Milliarden Euro nicht reichen dürften. Städtetags-Geschäftsführer Dedy rechnet mit rund vier Milliarden Euro an Kosten.
Über die Parteigrenzen hinweg hatten sich die beteiligten Politiker positiv überrascht von der Verständigung gezeigt. Scholz sagte, die Runde habe „nun alle Hürden beseitigt, sodass die Verantwortlichen in den Ländern und in den Verkehrsunternehmen jetzt alles daransetzen können, dass das auch schnell und zügig vorangeht“. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zeigte sich erfreut über die geschaffene Klarheit für 2023: „Das steht jetzt auf soliden Füßen.“ Der niedersächsische Regierungschef Stephan Weil (SPD) sagte, das ganze System werde sich „erst einmal einschwingen müssen“. Die Erfahrungen im ersten Jahr müssten für die Zeit über 2023 hinaus die Grundlage für die weitere Tarifgestaltung bilden.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hatte in der Fernsehsendung RTL Direkt am Donnerstagabend gesagt, sie rechne nicht mit der ursprünglich geplanten Einführung des Tickets zum April 2023. „Es sieht so aus, dass es wahrscheinlich der Mai werden wird“, sagte Giffey. Das hänge jetzt von den Verhandlungen ab. „Ich hoffe sehr, dass es gelingt“, fügte sie hinzu. Jetzt habe Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) gemeinsam mit den Landesverkehrsministern die Aufgabe, das vorzubereiten und umzusetzen.