Höcke-Prozess geht weiter

Vor dem Landgericht Halle wird morgen (Freitag) der Prozess gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke wegen Verwendung einer Nazi-Parole fortgesetzt. Er soll laut Anklage in Merseburg im Mai 2021 eine Rede mit der Formel „Alles für Deutschland“ beendet haben. Dabei habe er gewusst, dass es sich dabei um einen verbotenen Slogan der früheren Sturmabteilung (SA) der NSDAP handelte.

Bei einer Veranstaltung der AfD in Gera im Dezember 2023 soll Höcke laut Anklage die verbotene Parole erneut verwendet haben. Höcke selbst bestreitet die Vorwürfe.

Am morgigen dritten Verhandlungstag könnte das Gericht darüber entscheiden, ob beide Vorfälle wieder zusammen verhandelt werden. Wegen eines Verteidigerwechsels waren die Verfahren zunächst getrennt worden.