Berliner Polizei: Antisemitische Straftaten am 1. Mai möglich

Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik rechnet damit, dass sich am 1. Mai “propalästinensische Menschen” in der Hauptstadt versammeln werden. Antisemitische Straftaten könnten dabei nicht ausgeschlossen werden.

Die Berliner Polizei ist auf antisemitische Ausschreitungen am 1. Mai vorbereitet. “Wir rechnen damit, dass sich propalästinensische Menschen versammeln werden, um ihre Meinung zum Ausdruck zu bringen”, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Montag der “Berliner Morgenpost”. Dabei könne es durch antisemitische, israelfeindliche und gewaltverherrlichende Skandierungen zu Straftaten kommen. “Ob sich die grundlegend vorhandene Emotionalisierung aufgrund des Krieges in Gaza am 1. Mai noch einmal in einer stärkeren Dimension zeigt, dazu haben wir keine Erkenntnisse”, so Slowik weiter. Ausschließen könne man es nicht. “Wir sind in jedem Fall darauf vorbereitet.”

Dass das Verbot des sogenannten Palästina-Kongresses in Berlin zu einer Radikalisierung der Szene beigetragen haben könnte, verneinte Slowik. Die Polizei hatte den umstrittenen Kongress Mitte April wenige Stunden nach Beginn beendet. “Sicher beschäftigt das die propalästinensische Community. Aber wir haben im Nachgang bisher keine größere Emotionalisierung der Szene oder eine Zunahme an Straftaten durch dieses Verbot registriert”, erläuterte Slowik.

Der Nahostkonflikt begleite die Arbeit der Berliner Polizei seit dem 7. Oktober vergangenen Jahres tagtäglich, darauf reagiere man. “Ich denke, wir haben seit dem 7. Oktober und auch beim Palästina-Kongress bewiesen, dass wir verhältnismäßig handeln und konsequent bei antisemitischen Straftaten sowie Verstößen gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz vorgehen”, unterstrich die Polizeipräsidentin.